FNA: 9234-5; 9 Post- und Fernmeldewesen, Verkehrswesen, Bundeswasserstraßen 92 Straßenverkehrswesen 923 Straßenverkehrsrecht 9234 Straßenbahnbetriebsrecht

Änderungen / Synopse | 6 Gesetze verweisen aus 6 Artikeln auf Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

Eingangsformel

Erster Abschnitt Allgemeines

§ 1 Anwendungsbereich und allgemeine Begriffsbestimmungen

§ 2 Grundregeln

§ 3 Allgemeine Anforderungen an den Bau der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

§ 4 Allgemeine Anforderungen an den Betrieb

§ 5 Technische Aufsicht

§ 6 Ausnahmen

Zweiter Abschnitt Betriebsleitung

§ 7 Unternehmer

§ 8 Betriebsleiter

§ 9 Bestätigung als Betriebsleiter

Dritter Abschnitt Betriebsbedienstete

§ 10 Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete

§ 11 Besondere Anforderungen an Fahrbedienstete

§ 12 Ausbildung und Prüfung der Fahrbediensteten

§ 13 Verhalten während des Dienstes

§ 14 Verhalten bei Krankheit

Vierter Abschnitt Betriebsanlagen

§ 15 Streckenführung

§ 16 Bahnkörper

§ 17 Oberbau

§ 18 Umgrenzung des lichten Raumes

§ 19 Sicherheitsräume

§ 20 Bahnübergänge

§ 21 Signalanlagen

§ 22 Zugsicherungsanlagen

§ 23 Nachrichtentechnische Anlagen

§ 24 Energieversorgungsanlagen

§ 25 Fahrleitungsanlagen

§ 26 Rückleitungen

§ 27 Beleuchtungsanlagen

§ 28 Rohrleitungen

§ 29 Brücken

§ 30 Tunnel

§ 31 Haltestellen

§ 32 Fahrtreppen und Fahrsteige

Fünfter Abschnitt Fahrzeuge

§ 33 Fahrzeuggestaltung

§ 34 Fahrzeugmaße

§ 35 Laufwerke

§ 36 Bremsen

§ 37 Antrieb

§ 38 Fahrsteuerung

§ 39 Stromabnehmer und Schleifer

§ 40 Signaleinrichtungen

§ 41 Bahnräumer und Schienenräumer

§ 42 Kupplungseinrichtungen

§ 43 Türen für den Fahrgastwechsel

§ 44 Fahrzeugführerplatz

§ 45 Innenbeleuchtung, Heizung und Lüftung

§ 46 Informationseinrichtungen

§ 47 Beschriftungen und Sinnbilder

§ 48 Ausrüstung für Notfälle

Sechster Abschnitt Betrieb

§ 49 Fahrordnung

§ 50 Zulässige Geschwindigkeiten

§ 51 Signale

§ 52 Einsatz von Betriebsbediensteten

§ 53 Besetzen der Züge mit Fahrbediensteten

§ 54 Fahrbetrieb

§ 55 Teilnahme am Straßenverkehr

§ 56 Verhalten bei Mängeln an Zügen

§ 57 Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

§ 58 Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

§ 59 Betriebsgefährdende Handlungen

Siebenter Abschnitt Verfahrensvorschriften

§ 60 Prüfung der Bauunterlagen für Betriebsanlagen

§ 61 Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen

§ 62 Abnahme

Achter Abschnitt Ordnungswidrigkeiten, Schluß- und Übergangsvorschriften

§ 63 Ordnungswidrigkeiten

§ 64 (aufgehoben)

§ 65 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften

Anlagen 1 bis 4

URL: http://www.buzer.de/gesetz/5894/index.htm

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