interne Verweise§ 49 BOStrab Fahrordnung (vom 23.12.2016) ... muß sichergestellt sein 1. bei Fahren auf Sicht durch Fahrsignale nach § 21 Absatz 3 Nummer 2, 2. bei Fahren auf Zugsicherung durch Zugsicherungsanlagen nach ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung ... nach Anlage 4 unmittelbar vor dem Bahnübergang verwendet werden." 21. § 21 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert: ... 2 Nummer 1 werden die Wörter „abhängig geschaltete Fahrsignalanlagen nach § 21 Abs. 3 Nr. 2" durch die Wörter „Fahrsignale nach § 21 Absatz 3 Nummer 2" ... nach § 21 Abs. 3 Nr. 2" durch die Wörter „Fahrsignale nach § 21 Absatz 3 Nummer 2" ersetzt. 40. § 50 Absatz 4 Nummer 2 wird wie folgt ... a) In der Überschrift wird die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 21 , 40, 51)" durch die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51)" ... 4 (zu den §§ 21, 40, 51)" durch die Angabe „Anlage 4 (zu den §§ 20, 21 , 40, 51)" ersetzt. b) In Abschnitt 5 ist die das Zugsignal Z 3 betreffende Zeile ...
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