Zitierungen von § 30 BOStrab
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 BOStrab verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BOStrab selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 24 BOStrab Energieversorgungsanlagen (vom 23.12.2016)
... Sicherheitsbeleuchtungen nach § 27 Abs. 4, Kennleuchten für Notausgänge nach § 30 Abs. 6 und, soweit es die Betriebssicherheit erfordert, nachrichtentechnische Anlagen nach § ...
§ 64 BOStrab Übergangsvorschrift (vom 10.10.2019)
... wenn die Sicherheit dies erfordert. Abweichend von Satz 1 gelten für die nach § 30 Absatz 8 Nummer 3 zu stellenden Anforderungen eine Übergangsfrist von sechs Jahren und für die nach § ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
V. v. 01.10.2019 BGBl. I S. 1410
Artikel 1 BOStrabÄndV
... die Verantwortung des Straßenbaulastträgers unberührt." 6. In § 30 Absatz 5 wird nach Satz 1 folgender Satz eingefügt: „Dabei dient der Rettungsweg der ...
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... Arbeitsschutzes keine kürzeren Einschaltzeiten gefordert werden." 26. § 30 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 5 und 6 werden wie folgt gefasst: ... wenn die Sicherheit dies erfordert. Abweichend von Satz 1 gelten für die nach § 30 Absatz 8 Nummer 3 zu stellenden Anforderungen eine Übergangsfrist von sechs Jahren und ...
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