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Zitierungen von § 5 Gesetz zur Umstellung von Schuldverschreibungen auf Euro
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 EuroUmstG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EuroUmstG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 EuroUmstG Umstellungsverfahren
... der der Buchschuld oder Schuldverschreibung zugrunde liegenden Emissionsbedingungen nach § 5 erfolgt durch einseitige Erklärung des Schuldners gegenüber den Gläubigern. Eine ...
§ 7 EuroUmstG Fortgeltung alter Urkunden
... lesen ist. (2) Sofern die Urkunde Emissionsbedingungen enthält, die nach § 5 geändert oder ergänzt worden sind, gelten die auf der Urkunde ausgedruckten Bestimmungen ...
§ 8 EuroUmstG Gerichtliche Entscheidung
... sei oder 5. die Änderung der Emissionsbedingungen nicht mit § 5 vereinbar sei. Soweit die Klage auf die Behauptung der Nichtbeachtung des in § 6 ...
Zitat in folgenden Normen
Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
neugefasst durch B. v. 21.09.1994 BGBl. I S. 2494, 1997 I S. 1061; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 11.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 354
Artikel 229 EGBGB Weitere Überleitungsvorschriften (vom 01.01.2024)
... c) wenn eine Anpassung der Bestimmungen über die Berechnung unterjähriger Zinsen nach § 5 Satz 1 Nr. 3 des Gesetzes zur Umstellung von Schuldverschreibungen auf Euro vom 9. Juni 1998 (BGBl. I S. 1242, 1250) erfolgt, an die Stelle aller FIBOR-alt-Sätze die ...
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