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Zitierungen von § 13 DWD-Gesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 DWDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DWDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Deutschen Wetterdienst
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2642
Artikel 1 1. DWDGÄndG
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 13 wie folgt gefasst: „§ 13 Evaluierung". 2. § 4 wird wie ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 13 wie folgt gefasst: „ § 13 Evaluierung". 2. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 ... des Geodatenzugangsgesetzes im Geoportal der nationalen Geodateninfrastruktur." 4. § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Evaluierung Das Bundesministerium ... Geodateninfrastruktur." 4. § 13 wird wie folgt gefasst: „ § 13 Evaluierung Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird die ...
Zweites Gesetz zur Änderung des DWD-Gesetzes sowie zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 120
Artikel 1 2. DWDGÄndG Änderung des DWD-Gesetzes
... durch die Wörter „des Innern und für Heimat" ersetzt. 7. § 13 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr ...
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