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Zitierungen von § 4 LuftVZÜV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 LuftVZÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LuftVZÜV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 LuftVZÜV
... Stammen die Erkenntnisse von der Polizei- oder Verfassungsschutzbehörde (§ 4 ), ist diese vorher zu hören. Die dem § 28 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ...
§ 7 LuftVZÜV
... 2 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 des Luftverkehrsgesetzes genannten Personals gelten die §§ 1 bis 6 entsprechend. Zu diesem Personal zählen insbesondere solche Personen, die, ohne die ...
§ 8 LuftVZÜV
... 29d Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 des Luftverkehrsgesetzes genannten Personen gelten die §§ 1 bis 6 ...
§ 11 LuftVZÜV
... eines Jahres nach Inkrafttreten dieser Verordnung nachzuholen. (2) Die §§ 1 bis 8 und 10 Abs. 1 gelten ...
§ 12 LuftVZÜV
... in § 29d des Luftverkehrsgesetzes genannten Aufgaben entsprochen, gelten die §§ 1 bis 11 ...
Zitat in folgenden Normen
Terrorismusbekämpfungsgesetz
G. v. 09.01.2002 BGBl. I S. 361, 3142; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 05.01.2007 BGBl. I S. 2
Artikel 19a TerrorBekämpfG Änderung der Luftverkehr-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung
... 4 der Luftverkehr-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung vom 8. Oktober 2001 (BGBl. I ... vom 8. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2625) wird wie folgt geändert: 1. § 4 Abs. 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Luftfahrtbehörde ersucht zum ... die Beurteilung der Zuverlässigkeit bedeutsame Informationen." 2. § 4 Abs. 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Bestehen auf Grund der nach Absatz 1 ...
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