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Synopse aller Änderungen des SprAuG am 17.09.2022
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 17. September 2022 durch Artikel 6e des CovidIfSGAnpG 2022 geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des SprAuG.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| SprAuG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 17.09.2022 geltenden Fassung | SprAuG n.F. (neue Fassung) in der am 17.09.2022 geltenden Fassung durch Artikel 6e G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 39 Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie | |
| (Text alte Fassung) (1) 1 Eine Versammlung nach § 15 kann bis zum Ablauf des 19. März 2022 auch mittels audiovisueller Einrichtungen durchgeführt werden, wenn sichergestellt ist, dass nur teilnahmeberechtigte Personen Kenntnis von dem Inhalt der Versammlung nehmen können. 2 Eine Aufzeichnung ist unzulässig. (2) Der Deutsche Bundestag kann durch im Bundesgesetzblatt bekannt zu machenden Beschluss einmalig die Frist nach Absatz 1 Satz 1 um bis zu drei Monate verlängern. | (Text neue Fassung) 1 Eine Versammlung nach § 15 kann bis zum Ablauf des 7. April 2023 auch mittels audiovisueller Einrichtungen durchgeführt werden, wenn sichergestellt ist, dass nur teilnahmeberechtigte Personen Kenntnis von dem Inhalt der Versammlung nehmen können. 2 Eine Aufzeichnung ist unzulässig. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6379/v289088-2022-09-17.htm