Zitierungen von § 43 BPolG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 43 BPolG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BPolG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 40 BPolG Richterliche Entscheidung (vom 01.09.2009)
... auf Grund des § 23 Abs. 3 Satz 4, § 25 Abs. 3, § 39 Abs. 1 oder 2 oder § 43 Abs. 5 festgehalten, hat die Bundespolizei unverzüglich eine richterliche Entscheidung ...
§ 41 BPolG Behandlung festgehaltener Personen
... Wird eine Person auf Grund des § 23 Abs. 3 Satz 4, § 25 Abs. 3, § 39 oder § 43 Abs. 5 festgehalten, sind ihr unverzüglich der Grund dieser Maßnahme und die ...
§ 44 BPolG Durchsuchung von Sachen
... wenn 1. sie von einer Person mitgeführt wird, die nach § 43 durchsucht werden darf, 2. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Bundeskriminalamtgesetz (BKAG)
Artikel 1 G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1354, 2019 BGBl. I S. 400; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2632, 2023 I Nr. 60
§ 58 BKAG Durchsuchung von Personen
... oder eines Dritten gegen eine Gefahr für Leib oder Leben erforderlich ist. (3) § 43 Absatz 4 und 5 des Bundespolizeigesetzes gilt ...
§ 63 BKAG Allgemeine Befugnisse
... Gefährdungslage oder von auf die Person oder Sache bezogenen Anhaltspunkten erforderlich ist; § 43 Absatz 3 bis 5 und § 44 Absatz 4 des Bundespolizeigesetzes gelten entsprechend. (3) ...

Verordnung über die Übertragung von Bundespolizeiaufgaben auf die Zollverwaltung (BPolZollV)
V. v. 24.06.2005 BGBl. I S. 1867; zuletzt geändert durch Artikel 27 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
§ 5 BPolZollV
... die Befugnisse der Bundespolizei, die sich aus dem Zweiten Abschnitt (§§ 14 bis 50) des Bundespolizeigesetzes und aus dem Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt
G. v. 25.12.2008 BGBl. I S. 3083
Artikel 1 BKATerrorG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes
... oder eines Dritten gegen eine Gefahr für Leib oder Leben erforderlich ist. (3) § 43 Abs. 4 und 5 des Bundespolizeigesetzes gilt entsprechend. § 20r Durchsuchung von Sachen (1) Das ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundeskriminalamtgesetz (BKAG)
G. v. 07.07.1997 BGBl. I S. 1650; aufgehoben durch Artikel 13 G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1354
§ 20q BKAG Durchsuchung von Personen (vom 01.01.2009)
... eines Dritten gegen eine Gefahr für Leib oder Leben erforderlich ist. (3) § 43 Abs. 4 und 5 des Bundespolizeigesetzes gilt ...
§ 21 BKAG Allgemeine Befugnisse (vom 01.01.2009)
... oder auf die Person oder Sache bezogener Anhaltspunkte erforderlich ist; § 43 Abs. 3 bis 5 und § 44 Abs. 4 des Bundespolizeigesetzes gelten entsprechend. (3) ...

Zollfahndungsdienstgesetz (ZFdG)
Artikel 1 G. v. 16.08.2002 BGBl. I S. 3202; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 402
§ 23 ZFdG Befugnisse bei Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (vom 01.10.2019)
... der Gefährdungslage oder auf die Person oder Sache bezogener Anhaltspunkte erforderlich ist; § 43 Abs. 3 bis 5 und § 44 Abs. 4 des Bundespolizeigesetzes gelten entsprechend, 4. die in § 24 ...


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