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Zitierungen von § 30 AsylG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 AsylG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AsylG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 30a AsylG Beschleunigte Verfahren (vom 27.02.2024)
... a) nach § 29 Absatz 1 Nummer 4 als unzulässig, b) nach § 29a oder § 30 als offensichtlich unbegründet oder c) im Fall des § 71 Absatz 4.  ...
§ 87 AsylG Übergangsvorschriften (vom 27.02.2024)
... Asylantrag bis zum 27. Februar 2024 als offensichtlich unbegründet abgelehnt wurde, findet § 30 in der bis zu diesem Tag geltenden Fassung ...
 
Zitat in folgenden Normen

Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
neugefasst durch B. v. 25.02.2008 BGBl. I S. 162; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 1 G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 119
§ 10 AufenthG Aufenthaltstitel bei Asylantrag (vom 27.02.2024)
... nur nach Maßgabe des Abschnitts 5 erteilt werden. Sofern der Asylantrag nach § 30 Absatz 1 Nummer 3 bis 7 des Asylgesetzes abgelehnt wurde, darf vor der Ausreise kein Aufenthaltstitel erteilt werden. Die ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz (2. KostRMoG)
G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2586
Artikel 8 2. KostRMoG Änderung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes
... Euro" ersetzt. 16. § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 Gegenstandswert in gerichtlichen Verfahren nach dem Asylverfahrensgesetz (1) In ...

Arbeitsmigrationssteuerungsgesetz
G. v. 20.12.2008 BGBl. I S. 2846; zuletzt geändert durch Artikel 344 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 1 AMSG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... kann abweichend von § 5 Abs. 2 und § 10 Abs. 3 Satz 1 und, in den Fällen des § 30 Abs. 3 Nr. 7 des Asylverfahrensgesetzes, auch abweichend von § 10 Abs. 3 Satz 2 erteilt ...

Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1722
Artikel 14 AsylVfBeschlG Änderung weiterer Gesetze und Rechtsverordnungen
... wie folgt geändert: a) In der Inhaltsübersicht wird in der Angabe zu § 30 das Wort „Asylverfahrensgesetz" durch das Wort „Asylgesetz" ersetzt. ...

Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer aufenthalts- und asylrechtlicher Vorschriften
G. v. 23.06.2011 BGBl. I S. 1266
Artikel 1 ZwHeiratBekG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... kann abweichend von § 10 Absatz 3 Satz 2 erteilt werden, wenn die Ablehnung nach § 30 Absatz 3 des Asylverfahrensgesetzes einen Antrag nach § 14a des Asylverfahrensgesetzes ...

Gesetz zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren
G. v. 21.12.2022 BGBl. I S. 2817; berichtigt durch B. v. 07.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 63
Artikel 1 AsylVfBG Änderung des Asylgesetzes
... Die Sätze 6 und 7 werden aufgehoben. b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „ § 30 Abs. 5" durch die Angabe „§ 30 Absatz 5" ersetzt. c) Dem Absatz 3 ... b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 30 Abs. 5" durch die Angabe „ § 30 Absatz 5" ersetzt. c) Dem Absatz 3 wird folgender Satz angefügt:  ...

Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren
G. v. 11.03.2016 BGBl. I S. 390
Artikel 1 AsylVfBeschlG II Änderung des Asylgesetzes
... wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 30 die folgende Angabe eingefügt: „§ 30a Beschleunigte ... zurückzuführen war, auf die er keinen Einfluss hatte." 6. Nach § 30 wird folgender § 30a eingefügt: „§ 30a Beschleunigte Verfahren ... a) nach § 29 als unbeachtlich, b) nach § 29a oder § 30 als offensichtlich unbegründet oder c) im Fall des § 71 Absatz 4.  ...

Gesetz zur erleichterten Ausweisung von straffälligen Ausländern und zum erweiterten Ausschluss der Flüchtlingsanerkennung bei straffälligen Asylbewerbern
G. v. 11.03.2016 BGBl. I S. 394
Artikel 2 AuswErlG Änderung des Asylgesetzes
... 60 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes abgesehen hat" eingefügt. 4. In § 30 Absatz 4 werden nach dem Wort „vorliegen" die Wörter „oder wenn das ...

Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
G. v. 19.08.2007 BGBl. I S. 1970, 2008 I S. 992
Artikel 3 EUAufhAsylRUG Änderung des Asylverfahrensgesetzes
... Mitgliedstaaten der Europäischen Union und" eingefügt. 24. § 30 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „des § ... „(2) In Entscheidungen über beachtliche Asylanträge und nach § 30 Abs. 5 ist ausdrücklich festzustellen, ob dem Ausländer die Flüchtlingseigenschaft ...

Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex
G. v. 22.11.2011 BGBl. I S. 2258
Artikel 1 AufenthRÄndG 2011 Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... 12. In § 18a Absatz 3 werden die Wörter „und, in den Fällen des § 30 Abs. 3 Nr. 7 des Asylverfahrensgesetzes, auch abweichend von § 10 Abs. 3 Satz 2" ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/95/EU
G. v. 28.08.2013 BGBl. I S. 3474
Artikel 1 AsylVfGuaÄndG Änderung des Asylverfahrensgesetzes
... Schaden im Sinne des § 4 Absatz 1 zu erleiden," ersetzt. 22. In § 30 Absatz 2 werden die Wörter „oder einer kriegerischen Auseinandersetzung" ...

Integrationsgesetz
G. v. 31.07.2016 BGBl. I S. 1939, 2021 I S. 2925; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 04.07.2019 BGBl. I S. 914
Artikel 4 InteG Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
... und Flüchtlinge nicht wahrgenommen haben oder 4. den Tatbestand nach § 30 Absatz 3 Nummer 2 zweite Alternative des Asylgesetzes verwirklichen, indem sie Angaben über ...
Artikel 6 InteG Änderung des Asylgesetzes
... oder ein ernsthafter Schaden im Sinne des § 4 Absatz 1" ersetzt. 9. In § 30 Absatz 1 werden die Wörter „der Flüchtlingseigenschaft" durch die Wörter ...

Rückführungsverbesserungsgesetz
G. v. 21.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 54
Artikel 2 RüfüVG Änderung des Asylgesetzes
... 1 bis 3 genannten Maßnahmen ist das Bundesamt zuständig." 6. § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 Offensichtlich unbegründete ... Bundesamt zuständig." 6. § 30 wird wie folgt gefasst: „ § 30 Offensichtlich unbegründete Asylanträge (1) Ein unbegründeter ... 31 Absatz 2 werden nach dem Wort „Asylanträge" die Wörter „und nach § 30 Absatz 5" gestrichen. 9. § 34 Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Asylantrag bis zum 27. Februar 2024 als offensichtlich unbegründet abgelehnt wurde, findet § 30 in der bis zu diesem Tag geltenden Fassung ...
Artikel 3 RüfüVG Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
...  1. In § 1a Absatz 5 Satz 1 Nummer 7 werden die Wörter „den Tatbestand nach § 30 Absatz 3 Nummer 2 zweite Alternative des Asylgesetzes verwirklichen, indem sie" gestrichen. 2. In § 2 Absatz 1 Satz 1 wird die ...

Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
G. v. 15.08.2019 BGBl. I S. 1294
Artikel 5 2. AusrPflDVG Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
... und Flüchtlinge nicht wahrgenommen haben oder 7. sie den Tatbestand nach § 30 Absatz 3 Nummer 2 zweite Alternative des Asylgesetzes verwirklichen, indem sie Angaben über ihre Identität oder Staatsangehörigkeit ...