Tools:
Update via:
Zitierungen von § 240a BGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 240a BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BGB selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 234 BGB Geeignete Wertpapiere (vom 01.01.2023)
... versehen sind, wenn sie einen Kurswert haben und zu einer in der Rechtsverordnung nach § 240a aufgeführten Gattung gehören. (2) Mit den Wertpapieren sind die Zins-, ...
§ 238 BGB Hypotheken, Grund- und Rentenschulden (vom 01.01.2023)
... Rentenschuld ist zur Sicherheitsleistung nur geeignet, wenn sie den in der Rechtsverordnung nach § 240a festgelegten Voraussetzungen entspricht. (2) Eine Forderung, für die eine ...
§ 1079 BGB Anlegung des Kapitals (vom 01.01.2023)
... einander verpflichtet, dazu mitzuwirken, dass das eingezogene Kapital der Rechtsverordnung nach § 240a entsprechend angelegt und gleichzeitig dem Nießbraucher der Nießbrauch bestellt wird. ...
§ 1288 BGB Anlegung eingezogenen Geldes (vom 01.01.2023)
... des Interesses des Pfandgläubigers tunlich ist, der Rechtsverordnung nach § 240a entsprechend angelegt und gleichzeitig dem Pfandgläubiger das Pfandrecht bestellt wird. ...
§ 2119 BGB Anlegung von Geld (vom 01.01.2023)
... Wirtschaft dauernd anzulegen ist, darf der Vorerbe nur der Rechtsverordnung nach § 240a entsprechend ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Sicherheitenverordnung (SiV)V. v. 28.10.2022 BGBl. I S. 1972
Zitat in folgenden Normen
Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG)
Artikel 1 G. v. 24.05.2016 BGBl. I S. 1190; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 31.05.2021 BGBl. I S. 1204
§ 25 VGG Anlage der Einnahmen aus den Rechten (vom 01.01.2023)
... Nummer 5) entsprechen; 2. gewährleisten, dass die Anlage der Rechtsverordnung nach § 240a Absatz 1 Nummer 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend oder in anderen Anlageformen unter Beachtung der Grundsätze einer ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnungen über grenzüberschreitende Zustellungen und grenzüberschreitende Beweisaufnahmen in Zivil- oder Handelssachen, zur Änderung der Zivilrechtshilfe, des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, zur Anpassung von Rechtsvorschriften zum Verbraucherschutz und zur Verbraucherrechtsdurchsetzung sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften
G. v. 24.06.2022 BGBl. I S. 959
Artikel 5 GüZustAnpG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs
... 2021 (BGBl. I S. 5252) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 240a Absatz 1 in dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „und für Verbraucherschutz" ...
Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
G. v. 04.05.2021 BGBl. I S. 882; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 19.10.2022 BGBl. I S. 1744
Artikel 1 VBRRefG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs
... versehen sind, wenn sie einen Kurswert haben und zu einer in der Rechtsverordnung nach § 240a aufgeführten Gattung gehören." 3. In § 238 Absatz 1 werden die ... angelegt werden darf" durch die Wörter „wenn sie den in der Rechtsverordnung nach § 240a festgelegten Voraussetzungen entspricht" ersetzt. 4. ... entspricht" ersetzt. 4. Nach § 240 wird folgender § 240a eingefügt: „§ 240a Verordnungsermächtigung (1) Das ... 4. Nach § 240 wird folgender § 240a eingefügt: „ § 240a Verordnungsermächtigung (1) Das Bundesministerium der Justiz und für ... geltenden Vorschriften verzinslich" durch die Wörter „der Rechtsverordnung nach § 240a entsprechend" ersetzt. 7. § 1358 wird wie folgt gefasst: ... geltenden Vorschriften" durch die Wörter „der Rechtsverordnung nach § 240a entsprechend" ersetzt. 24. In § 2282 Absatz 2 werden das Semikolon und die ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6597/v287987.htm