Zitierungen von § 53 TKG

... Auf der Grundlage der Frequenzzuweisungen und Festlegungen in der Verordnung nach § 53 teilt die Bundesnetzagentur die Frequenzbereiche in Frequenznutzungen sowie darauf bezogene ... und alle Arten von Telekommunikationsdiensten zulässig sind. (3) § 53 Absatz 2 gilt ...

... ihre Gültigkeit behalten, ob Beschränkungen der Nutzungsrechte, die über die in § 53 Absatz 2 Satz 2 genannten Beschränkungen hinausgehen, aufrechterhalten oder aufgehoben werden. Dem ...

... Leistungen und für Maßnahmen aufgrund von Verstößen gegen die §§ 52 bis 60 des ...

... für Maßnahmen aufgrund von Verstößen gegen die §§ 52 bis 60 des Telekommunikationsgesetzes, die vorsätzlich begangen oder trotz erfolgter ...

... § 46 Anbieterwechsel und Umzug". j) Die Angaben zu den §§ 53 und 54 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 53 ... den §§ 53 und 54 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 53 Frequenzzuweisung § 54 Frequenznutzung". k) Die Angaben zu den ... aufgeteilt, Frequenzen zugeteilt und Frequenznutzungen überwacht." 50. § 53 wird wie folgt gefasst: „§ 53 Frequenzzuweisung (1) Die ... überwacht." 50. § 53 wird wie folgt gefasst: „§ 53 Frequenzzuweisung (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, die ... (1) Auf der Grundlage der Frequenzzuweisungen und Festlegungen in der Verordnung nach § 53 teilt die Bundesnetzagentur die Frequenzbereiche in Frequenznutzungen sowie darauf bezogene ... und alle Arten von Telekommunikationsdiensten zulässig sind. (3) § 53 Absatz 2 gilt entsprechend." 52. § 55 wird wie folgt gefasst: a) ... Gültigkeit behalten, ob Beschränkungen der Nutzungsrechte, die über die in § 53 Absatz 2 Satz 2 genannten Beschränkungen hinausgehen, aufrechterhalten oder aufgehoben ...

... Grund des § 53 Abs. 1 des Telekommunikationsgesetzes vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1190) verordnet die ...