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Zitierungen von § 18 SVWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 SVWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 14 SVWO Wahlausschreibung (vom 18.02.2021)

... Listenverbindung und Sperrklausel, 15. den Inhalt der Vorschriften des § 18 Abs. 1, 3 und 5 über Listenänderung und Listenergänzung, 16. die Voraussetzungen, unter ...

§ 88a SVWO Datenschutzrechtliche Spezialregelungen (vom 18.02.2021)

... von Vorschlagslisten bis zum Ablauf des Wahltages abschließend nach Maßgabe der §§ 18 und 22. (2) In Bezug auf die für die Erstellung von Wahlausweisen ...

Anlage 1 bis 13 SVWO (vom 18.02.2021)

... mit den §§ 48 und 51 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und den §§ 15, 18 , 22, 23, 26, 28, 61, 79 Absatz 3, § 88 der Wahlordnung für die Sozialversicherung. Wird ... des § 88a der Wahlordnung für die Sozialversicherung in Verbindung mit den §§ 18 und 22 der Wahlordnung für die Sozialversicherung verlangen. 8. Nach Artikel 17 der ... der in der Vorschlagsliste enthaltenen personenbezogenen Daten nur unter den Voraussetzungen der §§ 18 und 22 der Wahlordnung für die Sozialversicherung verlangen. Durch einen Antrag auf ...

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Zitat in folgenden Normen

Gesetz Digitale Rentenübersicht

G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539

Anlage RentÜGEG zu Artikel 11 Nummer 28 (vom 18.02.2021)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz Digitale Rentenübersicht

G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539

Artikel 11 RentÜGEG Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung

... oder durch Fernkopierer" durch das Wort „elektronisch" ersetzt. 10. § 18 Absatz 5 wird wie folgt geändert: a) Die Wörter „Offenbare Unrichtigkeiten (z. ... von Vorschlagslisten bis zum Ablauf des Wahltages abschließend nach Maßgabe der §§ 18 und 22. (2) In Bezug auf die für die Erstellung von Wahlausweisen verarbeiteten ...

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