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Zitierungen von § 20 SVWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 SVWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 23 SVWO Zulassung der Vorschlagslisten (vom 18.02.2021)
... oder Listenverbindungen hat der Wahlausschuß zurückzuweisen, wenn die in § 20 oder § 21 bezeichneten Voraussetzungen nicht vorliegen. Entspricht eine ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz Digitale Rentenübersicht
G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539
Artikel 11 RentÜGEG Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
... wird angefügt: „Absatz 3 Satz 4 findet Anwendung." 11. § 20 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden die Wörter ...