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Zitierungen von § 33 SVWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33 SVWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SVWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 49 SVWO Einrichtung und Freigabe des Online-Wahlsystems durch den Wahlausschuss (vom 18.06.2026)
... 3a entspricht und nicht mehr veränderbar ist, 3. das Wählerverzeichnis nach § 33 Absatz 4 ordnungsgemäß und vollständig in das Online-Wahlsystem übertragen wurde und ...
§ 50 SVWO Elektronische Stimmabgabe (vom 18.06.2026)
... erst nach der Übertragung des Wählerverzeichnisses in das Online-Wahlsystem nach § 33 Absatz 4 festgestellt wurde, können nur an der Briefwahl teilnehmen. (2) Die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
V. v. 12.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 174
Artikel 1 3. SVWOÄndV Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
... Uhrzeit, bis zu der die elektronischen Stimmen abgegeben sein müssen,". 6. § 33 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird nach der Angabe ... 3a entspricht und nicht mehr veränderbar ist, 3. das Wählerverzeichnis nach § 33 Absatz 4 ordnungsgemäß und vollständig in das Online-Wahlsystem übertragen wurde und ... erst nach der Übertragung des Wählerverzeichnisses in das Online-Wahlsystem nach § 33 Absatz 4 festgestellt wurde, können nur an der Briefwahl teilnehmen. (2) Die elektronische ...
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