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Zitierungen von § 41 SVWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 SVWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SVWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 23 SVWO Zulassung der Vorschlagslisten (vom 18.02.2021)
... die Reihenfolge, in der die zugelassenen Listen auf dem Stimmzettel aufgeführt werden ( § 41 Abs. 2 ). Zu dieser Sitzung lädt der Vorsitzende des Wahlausschusses die Listenvertreter. ...
Anlage 1 bis 13 SVWO (vom 18.02.2021)
... Listenunterzeichner vorliegen.
, den
(eigenhändige Unterschrift)
Anlage 7
(zu § 41 Absatz 1 )
Wahlausweis und Stimmzettel für die Wahl
einer Vertreterversammlung/eines Verwaltungsrates ... vor Ablauf der in diesen Fällen vorgesehenen Frist vernichtet
werden.
Anlage 8
(zu § 41 Absatz 1 )
Wahlausweis und Stimmzettel für die Wahl
einer Vertreterversammlung/eines Verwaltungsrates ... vor Ablauf der in diesen Fällen vorgesehenen Frist vernichtet
werden.
Anlage 9
(zu § 41 Absatz 4 )
Stimmzettelumschlag
(Vorderseite)
Stimmzettelumschlag
1. Falls Wahlausweis und Stimmzettel ... Wahlausweis neben diesen Umschlag
in den roten Wahlbriefumschlag legen!).
Anlage 10
(zu § 41 Absatz 4 )
Wahlbriefumschlag
(Vorderseite)
Wahlbriefumschlag
Briefwahl
Sozialversicherung
...
Zitat in folgenden Normen
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
§ 194b SGB V Durchführung der Stimmabgabe per Online-Wahl (vom 24.06.2020)
... 6. der Stimmzettel für die Stimmabgabe per Online-Wahl muss dem Stimmzettel nach § 41 Absatz 1 der Wahlordnung für die Sozialversicherung im Hinblick auf Darstellung und Inhalt entsprechen, 7. die Wahlunterlagen müssen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz Digitale Rentenübersicht
G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539
Artikel 11 RentÜGEG Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
... § 88 Absatz 2 Satz 2 und 4 erste Alternative gilt entsprechend." 15. § 41 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482
Artikel 5 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... 6. der Stimmzettel für die Stimmabgabe per Online-Wahl muss dem Stimmzettel nach § 41 Absatz 1 der Wahlordnung für die Sozialversicherung im Hinblick auf Darstellung und Inhalt entsprechen, 7. die Wahlunterlagen müssen ...
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