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Zitierungen von § 13 DPMAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 DPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DPMAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 27 DPMAV Änderungen von Namen oder Anschriften (vom 12.11.2013)

... alle Schutzrechte gemeinsam gestellt werden. (3) Die Absätze 1 und 2 sowie § 13 sind entsprechend auf Anträge zur Eintragung von Änderungen des Namens oder der ...

§ 28 DPMAV Eintragung eines Rechtsübergangs (vom 18.08.2021)

... einen Vertreter bestellt haben, der Name und die Anschrift des Vertreters nach Maßgabe des § 13 . (3) Für den Nachweis des Rechtsübergangs reicht es aus, 1. dass ...

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