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§ 504 - Zivilprozessordnung (ZPO)

neugefasst durch B. v. 05.12.2005 BGBl. I S. 3202, 2006 I 431, 2007 I 1781; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
Geltung ab 01.01.1964; FNA: 310-4 Zivilprozess, Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung

117 weitere Fassungen

wird in 1817 Vorschriften zitiert

Buch 2 Verfahren im ersten Rechtszug

Abschnitt 2 Verfahren vor den Amtsgerichten

§§ 499a ←

→ § 505

§ 504 Hinweis bei Unzuständigkeit des Amtsgerichts

§ 504 wird in 1 Vorschrift zitiert

Ist das Amtsgericht sachlich oder örtlich unzuständig, so hat es den Beklagten vor der Verhandlung zur Hauptsache darauf und auf die Folgen einer rügelosen Einlassung zur Hauptsache hinzuweisen.

§§ 499a ←

→ § 505

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Zitierungen von § 504 ZPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 504 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 39 ZPO Zuständigkeit infolge rügeloser Verhandlung

... zur Hauptsache mündlich verhandelt. Dies gilt nicht, wenn die Belehrung nach § 504 unterblieben ...

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