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§ 18 - Saatgutverordnung (SaatgutV k.a.Abk.)
neugefasst durch B. v. 08.02.2006 BGBl. I S. 344; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 13.07.2022 BGBl. I S. 1186
Geltung ab 19.10.2005; FNA: 7822-6-3 Sortenschutz, Saatgut
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Geltung ab 19.10.2005; FNA: 7822-6-3 Sortenschutz, Saatgut
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§ 18 Rücknahme der Anerkennung
§ 18 wird in 1 Vorschrift zitiert
Wird auf Grund des Ergebnisses der Nachprüfung die Anerkennung zurückgenommen und ist der Antragsteller nicht mehr im Besitz des Saatgutes, so hat er der Anerkennungsstelle Namen und Anschrift desjenigen mitzuteilen, an den er das Saatgut abgegeben hat. Dies gilt entsprechend für den Erwerber dieses Saatgutes. Die Anerkennungsstelle, welche die Anerkennung zurückgenommen hat, hat die für den Besitzer des Saatgutes zuständige Anerkennungsstelle unter Angabe von Art, Sortenbezeichnung und Anerkennungsnummer von der Rücknahme zu unterrichten.
Zitierungen von § 18 Saatgutverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 SaatgutV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SaatgutV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 35 SaatgutV Ablieferung ungültiger Etiketten, Einleger und Verschlusssicherungen
... anerkannt oder nicht zugelassen wird, 2. die Anerkennung des Saatgutes nach § 18 zurückgenommen wird, 3. das Saatgut für die Herstellung von Saatgutmischungen ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7115/a141464.htm
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