Zitierungen von § 17 EnergieStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 EnergieStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 21 EnergieStG Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse
... 1 Nr. 4 Buchstabe a. Satz 1 gilt nicht in den Fällen nach den §§ 3, 3a, 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, §§ 26, 27 Abs. 1 sowie in den nach § 66 Abs. 1 Nr. 12 ...
§ 66 EnergieStG Ermächtigungen (vom 13.02.2023)
... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 15 bis 19b zu erlassen und dabei insbesondere a) Vorschriften zu § 15a zu dem ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV)
Artikel 1 V. v. 31.07.2006 BGBl. I S. 1753; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107
§ 60 EnergieStV Schiff- und Luftfahrt (vom 01.08.2013)
... motorischen Antrieb zur Fortbewegung. (2) Als Wasserfahrzeuge im Sinn des § 17 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 und des § 27 Absatz 1 des Gesetzes gelten alle im Kapitel 89 der ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... vor § 41 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 15 bis 17 , 21 und 46 des Gesetzes". g) Die Angabe zu § 42 ... vor § 60 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 17 und 27 des Gesetzes". l) Nach der Angabe zu § 91 wird folgende Angabe ... vor § 41 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 15 bis 17 , 21 und 46 des Gesetzes". 30. In § 41 Satz 1 wird der einleitende Satzteil ... vor § 60 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 17 und 27 des Gesetzes". 44. § 60 wird wie folgt geändert: a) ... Sinne des § 27 Abs. 1 des Gesetzes" durch die Wörter „im Sinn des § 17 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 und des § 27 Absatz 1 des Gesetzes" ersetzt. b) ...

Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VStÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes
... in seinem Betrieb oder an einem anderen zugelassenen Ort im Steuergebiet." 14. In § 17 Absatz 1 Satz 1 in dem Wortlaut vor der Nummerierung werden die Wörter „des § 15 Abs. 4 Nr. 1 oder ... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 15 bis 19b zu erlassen und dabei insbesondere a) Vorschriften zu § 15a zu dem ...

Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1870, 3177
Artikel 6 4. VerbrStÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes
... a) In dem einleitenden Satzteil vor Buchstabe a wird die Angabe „den §§ 15 bis 19" durch die Angabe „den §§ 15 bis 19b" ersetzt. b) ...


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