§ 41 Hauptbehälter
1Hauptbehälter im Sinn des
§ 18b Absatz 2 Nummer 3,
§ 21 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 und
§ 46 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes sind:
- 1.
- die fest eingebauten Behälter, die die unmittelbare Verwendung des Kraftstoffs für den Antrieb der Fahrzeuge und gegebenenfalls für den Betrieb der Kühlanlage oder sonstigen Anlagen während der Beförderung ermöglichen,
- 2.
- die vom Hersteller in alle Container desselben Typs fest eingebauten Behälter, die die unmittelbare Verwendung des Kraftstoffs für den Betrieb der Kühlanlage oder sonstiger Anlagen von Spezialcontainern während der Beförderung ermöglichen.
2Besteht ein Hauptbehälter aus mehr als einem Kraftstoffbehälter, ist ein Absperrventil in der Leitung zwischen zwei Kraftstoffbehältern unschädlich.
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Zitate in ÄnderungsvorschriftenFünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung ... gestrichen. f) Die Zwischenüberschrift vor § 41 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 15 bis 17, 21 und 46 des ... Steuer." 29. Die Zwischenüberschrift vor § 41 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 15 bis 17, 21 und 46 des ... „Zu den §§ 15 bis 17, 21 und 46 des Gesetzes". 30. In § 41 Satz 1 wird der einleitende Satzteil wie folgt gefasst: „Hauptbehälter im ...
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Verordnung zur Umsetzung unionsrechtlicher Transparenzpflichten im Energiesteuer- und im Stromsteuergesetz sowie zur Änderung weiterer Verordnungen
V. v. 04.05.2016 BGBl. I S. 1158
Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 24.07.2013 BGBl. I S. 2763
Artikel 1 2. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung ... im Ausfallverfahren". d) In der Zwischenüberschrift vor der Angabe zu § 41 wird nach der Angabe „§§ 15" ein Komma eingefügt und das Wort ... Angabe „§ 31 Absatz 6" ersetzt. 12. In der Zwischenüberschrift vor § 41 wird nach der Angabe „§§ 15" ein Komma eingefügt und das Wort ... 15" ein Komma eingefügt und das Wort „bis" gestrichen. 13. In § 41 Satz 1 werden die Wörter „§ 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2," gestrichen. 14. ...
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