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§ 109a - Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV)

Artikel 1 V. v. 31.07.2006 BGBl. I S. 1753 (Nr. 37); zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107
Geltung ab 04.08.2006; FNA: 612-20-1 Verbrauchsteuern und Monopole

30 weitere Fassungen

wird in 120 Vorschriften zitiert

Zu § 66 Abs. 1 Nr. 17 des Gesetzes

§ 109 ←

→ § 109b

§ 109a (aufgehoben)

§ 109a hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 3 Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung sowie weiterer Verordnungen V. v. 14. Dezember 2023 BGBl. 2023 I Nr. 367 m.W.v. 1. Januar 2024

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Frühere Fassungen von § 109a EnergieStV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2024	Artikel 3 Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung sowie weiterer Verordnungen vom 14.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 367
aktuell vorher	01.06.2022	Artikel 2 Energiesteuersenkungsgesetz (EnergieStSenkG) vom 24.05.2022 BGBl. I S. 810
aktuell	vor 01.06.2022	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 109a EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 109a EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Energiesteuersenkungsgesetz (EnergieStSenkG)

G. v. 24.05.2022 BGBl. I S. 810

Artikel 2 EnergieStSenkG Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... werden nach der Angabe zu § 109 die folgenden Angaben eingefügt: „ § 109a Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Verordnungsvorschriften § 109b Sonstige ... von versteuerten Energieerzeugnissen". 2. Nach § 109 werden die folgenden §§ 109a und 109b eingefügt: „§ 109a Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner ... Nach § 109 werden die folgenden §§ 109a und 109b eingefügt: „ § 109a Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Verordnungsvorschriften (1) § 105a ist mit ...

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung sowie weiterer Verordnungen

V. v. 14.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 367

Artikel 3 EnSTransVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden die Angaben zu den §§ 109a und 109b wie folgt gefasst: „§ 109a (weggefallen) § 109b ... werden die Angaben zu den §§ 109a und 109b wie folgt gefasst: „ § 109a (weggefallen) § 109b (weggefallen)". 2. In § 1 Satz 1 Nummer 1 werden die ... Wörter „nach § 46 Absatz 2 Nummer 2 des Gesetzes" ersetzt. 16. Die §§ 109a und 109b werden aufgehoben. 17. § 110 Satz 1 wird wie folgt geändert: ...

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