Änderung § 23 EnergieStV vom 18.05.2016

§ 23 EnergieStV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 18.05.2016 geltenden Fassung

§ 23 EnergieStV n.F. (neue Fassung)
in der am 18.05.2016 geltenden Fassung
durch Artikel 2 V. v. 04.05.2016 BGBl. I S. 1158

(Textabschnitt unverändert)

§ 23 Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen

(Text alte Fassung)

Energieerzeugnisse gelten als aus dem Steuerlager entfernt oder als innerhalb des Steuerlagers entnommen, sobald sie aus den zugelassenen Lagerstätten entnommen sind.

(Text neue Fassung)

(1) Energieerzeugnisse gelten als aus dem Steuerlager entfernt oder als innerhalb des Steuerlagers entnommen, sobald sie aus den zugelassenen Lagerstätten entnommen sind.

(2) ¹ Energieerzeugnisse gelten nicht als aus dem Steuerlager entfernt oder als innerhalb des Steuerlagers entnommen, wenn sie nur kurzfristig zur Prüfung oder Eichung von Messgeräten entnommen und anschließend wieder unmittelbar in das Steuerlager aufgenommen werden. ² Dies gilt auch für die in Absatz 1 genannten Fälle.

(3) ¹ In den Fällen des Absatzes 2 hat der Steuerlagerinhaber Aufzeichnungen über die entnommenen und wieder aufgenommenen Energieerzeugnisse zu führen und die Wiederaufnahme in geeigneter Weise nachzuweisen. ² Das zuständige Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. ³ Der Steuerlagerinhaber hat die Aufzeichnungen und Nachweise dem zuständigen Hauptzollamt auf Verlangen vorzulegen.