Zitierungen von § 1b EnergieStV

... technisch selbständige Einrichtung zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme ( § 1b Absatz 5 ); 17. Stromerzeugungseinheit: kleinste technisch selbständige ...

... Rotfarbstoffe die Anlage 4 zu dieser Verordnung, 10. für die Probeentnahme nach § 1b Absatz 1 Nummer 4 die DIN EN ISO 10715, Ausgabe September 2000, 11. für die Bestimmung des Gehalts ...

... 4 des Gesetzes b) Verteiler, Verwender thermische Vernichtung im Sinn des § 1b Absatz 2  ...

... die akkreditiert wurden von einer nationalen Akkreditierungsstelle im Sinne des § 1b Absatz 7 Nummer 2 der Energiesteuer-Durchführungsverordnung oder des § 18 Absatz 2 ...

... kontrolliert. Zuständige Stelle im Sinne dieser Verordnung ist 1. die in § 1b Absatz 8 der Energiesteuer-Durchführungsverordnung und § 18 Absatz 3 der ... der Umweltgutachter und Umweltgutachterorganisationen sowie 2. die in § 1b Absatz 7 Nummer 1 der Energiesteuer-Durchführungsverordnung und § 18 Absatz 2 Nummer 1 ...

... der Absätze 2 und 3 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) § 1b Absatz 1 Nummer 3 der Energiesteuer-Durchführungsverordnung (Artikel 1 Nummer 3 der ...

...  „Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53a und 55 des Gesetzes". 5. § 1b wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Satz 1 und 2 werden jeweils die ...

... eingefügt: „Zu den §§ 1 bis 2 des Gesetzes § 1b Ergänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz § 1c Steuertarif für ... 3. Nach § 1a werden folgende Zwischenüberschrift und die folgenden §§ 1b und 1c eingefügt: „Zu den §§ 1 bis 2 des Gesetzes  ... 1c eingefügt: „Zu den §§ 1 bis 2 des Gesetzes § 1b Ergänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz (1) Als andere Waren im Sinn des ... von Energieerzeugnissen nach § 2 Absatz 4a des Gesetzes und anderen Abfällen nach § 1b Absatz 1 Nummer 3 die DIN EN 15400, Ausgabe Mai 2011,". b) Satz 2 wird wie folgt ... des Gesetzes b) Verteiler, Verwender thermische Vernichtung im Sinn des § 1b Absatz 2   Anlage 1a (zu § 94 Absatz 3) Nachweis ...

... technisch selbständige Einrichtung zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme ( § 1b Absatz 5 ); 17. Stromerzeugungseinheit: kleinste technisch selbständige ... der elektrische Energie erzeugt werden kann." 3. Die Zwischenüberschrift vor § 1b wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53b und 55 des ... „Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53b und 55 des Gesetzes". 4. § 1b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... und folgende Nummer 10 wird angefügt: „10. für die Probeentnahme nach § 1b Absatz 1 Nummer 4 die DIN EN ISO 10715, Ausgabe September 2000." 30. § 111 Absatz 1 wird wie ...