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Zitierungen von § 5 EntflechtG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 EntflechtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EntflechtG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe" und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2401
Artikel 4 AufbhGEG Änderung des Entflechtungsgesetzes
... ein Betrag von 518.200.000 Euro aus dem Haushalt des Bundes zu." 3. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Zweckbindung Die Beträge nach ... des Bundes zu." 3. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Zweckbindung Die Beträge nach § 4 unterliegen einer investiven ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Verordnung zur Durchführung des Entflechtungsgesetzes (EntflechtGVO)
V. v. 18.12.2006 BGBl. I S. 3222; aufgehoben durch Artikel 5 Abs. 4 G. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2401
§ 3 EntflechtGVO Berichterstattung
... genannten Mittel vor. (2) Der Verwendungsbericht enthält im Falle des § 5 Abs. 1 und 2 des Gesetzes einen haushaltsmäßigen Nachweis über die ... Nachweis über die Mittelverwendung, zusätzlich im Falle des § 5 Abs. 2 des Gesetzes die Darstellung der geförderten Maßnahmen. (3) Der ... der geförderten Maßnahmen. (3) Der Verwendungsbericht im Falle des § 5 Abs. 3 und 4 des Gesetzes enthält die tabellarische Darstellung der geförderten ...
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