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Zitierungen von § 5 RefiRegV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 RefiRegV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RefiRegV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 RefiRegV Eintragung ausländischer Sicherungsrechte (vom 01.07.2023)
... ausländischer Sicherungsrechte sind entsprechend § 5 vorzunehmen. Soweit die Bezeichnung der ausländischen Sicherungsrechte oder der ...
§ 10 RefiRegV Übergangsbestimmung (vom 01.07.2023)
... vor dem 1. Juli 2023 in das Refinanzierungsregister vorgenommene Eintragungen finden die §§ 5 und 6 in der bis zum 30. Juni 2023 geltenden Fassung Anwendung. Auf vor dem 1. Juli 2023 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Pfandbriefrechtliche Änderungsverordnung
V. v. 04.10.2022 BGBl. I S. 1614
Artikel 8 PfandRÄndV Änderung der Refinanzierungsregisterverordnung
... vollständigen Löschung mindestens zehn Jahre verstrichen sind." 3. § 5 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Nummer 3 Buchstabe a wird wie folgt geändert: ... Auf vor dem 1. Juli 2023 in das Refinanzierungsregister vorgenommene Eintragungen finden die §§ 5 und 6 in der bis zum 30. Juni 2023 geltenden Fassung Anwendung. Auf vor dem 1. Juli 2023 ...
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