interne Verweise§ 1 LuftSiGebV Gebühren und Auslagen (vom 01.02.2024) ... Die im Gebühren- und Auslagenverzeichnis in der Anlage 1 bestimmten Gebühren und Auslagen werden erhoben für individuell zurechenbare ...
§ 3 LuftSiGebV Gebührenschuldner (vom 01.02.2024) ... für Gebühren nach 1. Anlage 1 Nummer 1 und 4 bis 7 sowie 14, 16 und 18 ist der Antragsteller, 2. Anlage 1 Nummer 2, 9, 15 und 17.2 sind das ... 1. Anlage 1 Nummer 1 und 4 bis 7 sowie 14, 16 und 18 ist der Antragsteller, 2. Anlage 1 Nummer 2, 9, 15 und 17.2 sind das Luftfahrtunternehmen und der Halter von Luftfahrzeugen, die als Gesamtschuldner ... und der Halter von Luftfahrzeugen, die als Gesamtschuldner haften, 3. Anlage 1 Nummer 3 ist der Antragsteller oder im Falle des § 7 Absatz 2 Satz 2 des Luftsicherheitsgesetzes der ... 7 Absatz 2 Satz 2 des Luftsicherheitsgesetzes der Arbeitgeber des Antragstellers, 4. Anlage 1 Nummer 8 und 17.1 ist der Flugplatzbetreiber, 5. Anlage 1 Nummer 10 und 17.3 ist der reglementierte ... Antragstellers, 4. Anlage 1 Nummer 8 und 17.1 ist der Flugplatzbetreiber, 5. Anlage 1 Nummer 10 und 17.3 ist der reglementierte Beauftragte, 6. Anlage 1 Nummer 11 und 17.4 ist der bekannte ... 5. Anlage 1 Nummer 10 und 17.3 ist der reglementierte Beauftragte, 6. Anlage 1 Nummer 11 und 17.4 ist der bekannte Versender, 7. Anlage 1 Nummer 13 und 17.5 ist der reglementierte ... Beauftragte, 6. Anlage 1 Nummer 11 und 17.4 ist der bekannte Versender, 7. Anlage 1 Nummer 13 und 17.5 ist der reglementierte Lieferant, 8. Anlage 1 Nummer 13 und 18.7 ist der ... 7. Anlage 1 Nummer 13 und 17.5 ist der reglementierte Lieferant, 8. Anlage 1 Nummer 13 und 18.7 ist der Transporteur, 9. Anlage 1 Nummer 17.6 ist der bekannte Lieferant, ... Lieferant, 8. Anlage 1 Nummer 13 und 18.7 ist der Transporteur, 9. Anlage 1 Nummer 17.6 ist der bekannte Lieferant, 10. Anlage 1 Nummer 17.8 ist der ... der Transporteur, 9. Anlage 1 Nummer 17.6 ist der bekannte Lieferant, 10. Anlage 1 Nummer 17.8 ist der ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung
V. v. 16.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 49
Artikel 1 LuftSiGebVÄndV Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung ... 1 Gebühren und Auslagen (1) Die im Gebühren- und Auslagenverzeichnis in der Anlage 1 bestimmten Gebühren und Auslagen werden erhoben für individuell zurechenbare ... Gebührenschuldner für Gebühren nach 1. Anlage 1 Nummer 1 und 4 bis 7 sowie 14, 16 und 18 ist der Antragsteller, 2. Anlage 1 Nummer 2, 9, 15 und 17.2 sind das ... 1. Anlage 1 Nummer 1 und 4 bis 7 sowie 14, 16 und 18 ist der Antragsteller, 2. Anlage 1 Nummer 2, 9, 15 und 17.2 sind das Luftfahrtunternehmen und der Halter von Luftfahrzeugen, die als Gesamtschuldner ... und der Halter von Luftfahrzeugen, die als Gesamtschuldner haften, 3. Anlage 1 Nummer 3 ist der Antragsteller oder im Falle des § 7 Absatz 2 Satz 2 des Luftsicherheitsgesetzes der ... 7 Absatz 2 Satz 2 des Luftsicherheitsgesetzes der Arbeitgeber des Antragstellers, 4. Anlage 1 Nummer 8 und 17.1 ist der Flugplatzbetreiber, 5. Anlage 1 Nummer 10 und 17.3 ist der reglementierte ... 4. Anlage 1 Nummer 8 und 17.1 ist der Flugplatzbetreiber, 5. Anlage 1 Nummer 10 und 17.3 ist der reglementierte Beauftragte, 6. Anlage 1 Nummer 11 und 17.4 ist der bekannte ... 5. Anlage 1 Nummer 10 und 17.3 ist der reglementierte Beauftragte, 6. Anlage 1 Nummer 11 und 17.4 ist der bekannte Versender, 7. Anlage 1 Nummer 13 und 17.5 ist der reglementierte ... Beauftragte, 6. Anlage 1 Nummer 11 und 17.4 ist der bekannte Versender, 7. Anlage 1 Nummer 13 und 17.5 ist der reglementierte Lieferant, 8. Anlage 1 Nummer 13 und 18.7 ist der ... 7. Anlage 1 Nummer 13 und 17.5 ist der reglementierte Lieferant, 8. Anlage 1 Nummer 13 und 18.7 ist der Transporteur, 9. Anlage 1 Nummer 17.6 ist der bekannte Lieferant, ... Lieferant, 8. Anlage 1 Nummer 13 und 18.7 ist der Transporteur, 9. Anlage 1 Nummer 17.6 ist der bekannte Lieferant, 10. Anlage 1 Nummer 17.8 ist der Ausbilder." ... der Transporteur, 9. Anlage 1 Nummer 17.6 ist der bekannte Lieferant, 10. Anlage 1 Nummer 17.8 ist der Ausbilder." 4. In § 4 wird das Wort „Amtshandlungen" durch ... 7. § 7 wird aufgehoben. 8. Die Anlage wird durch folgende Anlagen 1 und 2 ersetzt: „Anlage 1 (zu § 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis ... 8. Die Anlage wird durch folgende Anlagen 1 und 2 ersetzt: „ Anlage 1 (zu § 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis Nummer ...
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