Zitierungen von § 6 TEIV

... der zugrunde liegenden Konformitätsbescheinigung der benannten Stelle nach § 6 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 zu befristen. Die Serienzulassung wird auf Antrag ... Ablaufs der Fristen nach Satz 2 nicht berührt. (3) Abweichend von § 6 Absatz 3 und 4 sowie von § 9 Absatz 1 ist eine Inbetriebnahmegenehmigung für die ... erst dann in Betrieb nehmen, wenn 1. die europäische Fahrzeugnummer nach § 6 Absatz 9 vergeben, 2. diese nach § 6 Absatz 9 am Fahrzeug angebracht und  ... europäische Fahrzeugnummer nach § 6 Absatz 9 vergeben, 2. diese nach § 6 Absatz 9 am Fahrzeug angebracht und 3. das Fahrzeug mit der für die Inbetriebnahme ...

... übereinstimmt, und 2. Nachweis der Erfüllung der Anforderungen nach § 6 Absatz 3 oder 4 für die a) nicht mit der Erstserie übereinstimmenden Teile ... die Sicherheitsbehörde auf Grund des Standes des technischen Regelwerks, welcher nach § 6 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 für die Erstserie anwendbar war. Liegt ... Antragstellung für die Zulassung der Erstserie mehr als sieben Jahre zurück, gilt § 6 Absatz 3 Satz 4 entsprechend. § 6 Absatz 3 Satz 5 und 6 gilt entsprechend. (2) ... Erstserie mehr als sieben Jahre zurück, gilt § 6 Absatz 3 Satz 4 entsprechend. § 6 Absatz 3 Satz 5 und 6 gilt entsprechend. (2) Für eine Fahrzeugvariante kann eine ...

... EG-Baumusterprüfung nach Anhang I Modul SB des Beschlusses 2010/713/EU erteilt werden. § 6 Absatz 2 bis 10 gilt entsprechend. (3) Im Rahmen der Erteilung einer ... entsprechend. (3) Im Rahmen der Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung nach § 6 für Fahrzeuge wird gleichzeitig der Fahrzeugtyp genehmigt. (4) Für Fahrzeuge, ... die mit einem genehmigten Fahrzeugtyp konform sind, ist eine Inbetriebnahmegenehmigung nach § 6 oder eine Serienzulassung nach § 7 auf der Grundlage einer Konformitätserklärung ... in einem Mitgliedstaat genehmigten Typ ohne weitere technische Prüfung zu erteilen. § 6 Absatz 3 Satz 6 gilt entsprechend. Sind die einschlägigen Bestimmungen in den Technischen ...

... Abweichend von § 6 Abs. 3 und 4 ist Eisenbahnen, Haltern von Fahrzeugen und Herstellern für ein von ihnen ... gewährleistet sind, kann die Sicherheitsbehörde Probefahrten anordnen. § 6 Abs. 7 gilt entsprechend. (4) Im Ausland zugelassene Fahrzeuge benötigen, soweit ...

... im Zuge von Instandhaltungsarbeiten hinausgeht, bedarf einer Inbetriebnahmegenehmigung nach § 6. Abweichend von § 6 Absatz 2 kann der Antrag auf Erteilung der ... hinausgeht, bedarf einer Inbetriebnahmegenehmigung nach § 6. Abweichend von § 6 Absatz 2 kann der Antrag auf Erteilung der Inbetriebnahmegenehmigung auch durch den Betreiber des ... Entscheidung nach Absatz 1 auf Grund des Standes des technischen Regelwerks, welches nach § 6 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 für die Erstserie anwendbar war, ... Antragstellung für die Zulassung der Erstserie mehr als sieben Jahre zurück, gilt § 6 Absatz 3 Satz 4 entsprechend; § 6 Absatz 3 Satz 5 und 6 gilt entsprechend; 2. kann ... Erstserie mehr als sieben Jahre zurück, gilt § 6 Absatz 3 Satz 4 entsprechend; § 6 Absatz 3 Satz 5 und 6 gilt entsprechend; 2. kann der Halter oder Betreiber für die ...

... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Genehmigung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 oder § 9 Abs. 1 Satz 1 ein strukturelles Teilsystem erstmalig in Betrieb nimmt, ...

... die vor dem 20. Dezember 2012 beantragt worden sind, ist in entsprechender Anwendung des § 6 Absatz 3 Satz 3 bis 6 das technische Regelwerk, das am 19. Dezember 2012 anwendbar war, ... maßgeblich. Abweichend davon kann der Antragsteller in entsprechender Anwendung des § 6 Absatz 3 Satz 3 bis 6 die erforderlichen Nachweise auf Grundlage des technischen Regelwerks, das ...

... zu verwenden sind (ABl. L 319 vom 4.12.2010, S. 1)." 3. § 6 Absatz 9 wird wie folgt gefasst: „(9) Der Inhaber einer ... EG-Baumusterprüfung nach Anhang I Modul SB des Beschlusses 2010/713/EU erteilt werden. § 6 Absatz 2 bis 10 gilt entsprechend. (3) Im Rahmen der Erteilung einer ... entsprechend. (3) Im Rahmen der Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung nach § 6 für Fahrzeuge wird gleichzeitig der Fahrzeugtyp genehmigt. (4) Für ... die mit einem genehmigten Fahrzeugtyp konform sind, ist eine Inbetriebnahmegenehmigung nach § 6 oder eine Serienzulassung nach § 7 auf der Grundlage einer Konformitätserklärung ... in einem Mitgliedstaat genehmigten Typ ohne weitere technische Prüfung zu erteilen. § 6 Absatz 3 Satz 6 gilt entsprechend. Sind die einschlägigen Bestimmungen in den Technischen ... den Wörtern „geregelt ist," werden die Wörter „abweichend von § 6 Abs. 3 und 4" gestrichen. 7. In § 15 Absatz 1 werden die Sätze 2 und 3 ...

...  im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems § 6 Abs. 3 TEIV nach Tafel 2 des Anhangs 6.3 Genehmigung der ... im Anwendungsbereich des transeuropä- ischen Eisenbahnsystems § 6 Abs. 3 TEIV nach Tafel 3 des Anhangs 6.4 Genehmigung der ... im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems § 6 Abs. 3 TEIV nach Tafel 4 des Anhangs 6.5 Genehmigung der ... Eisenbahnsystems, soweit nicht von den Nummern 6.2 bis 6.4 erfasst § 6 Abs. 3 TEIV nach Zeitaufwand 6.6 Genehmigung für die ... im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems § 6 Abs. 4 TEIV nach Tafel 2 des Anhangs 6.7 Genehmigung für ... im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems § 6 Abs. 4 TEIV nach Tafel 3 des Anhangs 6.8 Genehmigung für ... im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems § 6 Abs. 4 TEIV nach Tafel 4 des Anhangs 6.9 Genehmigung für ... Eisenbahnsys- tems, soweit nicht von den Nummern 6.6 bis 6.8 erfasst § 6 Abs. 4 TEIV nach Zeitaufwand 6.10 Genehmigung für ... im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems § 6 Abs. 7 TEIV nach Zeitaufwand ...

... nationalen Vorschriften und übermittelt dieses der Kommission." 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert:  ... der zugrunde liegenden Konformitätsbescheinigung der benannten Stelle nach § 6 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 zu befristen. Die Serienzulassung wird auf Antrag verlängert; Satz 1 ... des Ablaufs der Fristen nach Satz 2 nicht berührt. (3) Abweichend von § 6 Absatz 3 und 4 sowie von § 9 Absatz 1 ist eine Inbetriebnahmegenehmigung für die ... dann in Betrieb nehmen, wenn 1. der alphanumerische Kennzeichnungscode nach § 6 Absatz 9 vergeben, 2. dieser nach § 6 Absatz 9 am Fahrzeug angebracht und ... Kennzeichnungscode nach § 6 Absatz 9 vergeben, 2. dieser nach § 6 Absatz 9 am Fahrzeug angebracht und 3. das Fahrzeug mit dem für die ... übereinstimmt, und 2. Nachweis der Erfüllung der Anforderungen nach § 6 Absatz 3 oder 4 für die a) nicht mit der Erstserie übereinstimmenden Teile ... die Sicherheitsbehörde auf Grund des Standes des technischen Regelwerks, welcher nach § 6 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 für die Erstserie anwendbar war. Liegt ... Antragstellung für die Zulassung der Erstserie mehr als sieben Jahre zurück, gilt § 6 Absatz 3 Satz 4 entsprechend. § 6 Absatz 3 Satz 5 und 6 gilt entsprechend. (2) ... Erstserie mehr als sieben Jahre zurück, gilt § 6 Absatz 3 Satz 4 entsprechend. § 6 Absatz 3 Satz 5 und 6 gilt entsprechend. (2) Für eine Fahrzeugvariante kann eine ... die vor dem 20. Dezember 2012 beantragt worden sind, ist in entsprechender Anwendung des § 6 Absatz 3 Satz 3 bis 6 das technische Regelwerk, das am 19. Dezember 2012 anwendbar war, ... maßgeblich. Abweichend davon kann der Antragsteller in entsprechender Anwendung des § 6 Absatz 3 Satz 3 bis 6 die erforderlichen Nachweise auf Grundlage des technischen Regelwerks, das ...

... im Zuge von Instandhaltungsarbeiten hinausgeht, bedarf einer Inbetriebnahmegenehmigung nach § 6. Abweichend von § 6 Absatz 2 kann der Antrag auf Erteilung der Inbetriebnahmegenehmigung auch ... hinausgeht, bedarf einer Inbetriebnahmegenehmigung nach § 6. Abweichend von § 6 Absatz 2 kann der Antrag auf Erteilung der Inbetriebnahmegenehmigung auch durch den Betreiber des ... Entscheidung nach Absatz 1 auf Grund des Standes des technischen Regelwerks, welches nach § 6 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 für die Erstserie anwendbar war, ... Antragstellung für die Zulassung der Erstserie mehr als sieben Jahre zurück, gilt § 6 Absatz 3 Satz 4 entsprechend; § 6 Absatz 3 Satz 5 und 6 gilt entsprechend; 2. ... Erstserie mehr als sieben Jahre zurück, gilt § 6 Absatz 3 Satz 4 entsprechend; § 6 Absatz 3 Satz 5 und 6 gilt entsprechend; 2. kann der Halter oder Betreiber für ...

... tems im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisen- bahnsystems § 6 Abs. 3 TEIV nach Zeitaufwand 6.3 Genehmigung für die ... TSI vorliegt im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 6 Abs. 4 TEIV nach Zeitaufwand 6.4 Genehmigung für ... Probefahrten im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 6 Abs. 7 TEIV nach Zeitaufwand 6.5 Allgemeine Zulassung von ...

... Teilsystems im Anwendungsbereich des transeuropäi- schen Eisenbahnsystems § 6 Abs. 3 TEIV nach Zeitaufwand 6.3 Genehmigung für die Inbetriebnahme ... vorliegt, im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisen- bahnsystems § 6 Abs. 4 TEIV nach Zeitaufwand 6.4 Genehmigung für Probefahrten im ... Probefahrten im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 6 Abs. 7 TEIV nach Zeitaufwand 6.5 Allgemeine Zulassung von Fahrzeugbaureihen ...

... Teilsystems im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems § 6 Abs. 3 TEIV nach Zeitaufwand 6.3 Genehmigung für die Inbetriebnahme ... vorliegt, im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisen- bahnsystems § 6 Abs. 4 TEIV nach Zeitaufwand 6.4 Genehmigung für Probefahrten im ... Probefahrten im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 6 Abs. 7 TEIV nach Zeitaufwand 6.5 Allgemeine Zulassung von ...

... tems im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisen- bahnsystems § 6 Abs. 3 TEIV nach Zeitaufwand 6.3 Genehmigung für die ... TSI vorliegt im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 6 Abs. 4 TEIV nach Zeitaufwand 6.4 Genehmigung für ... Probefahrten im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 6 Abs. 7 TEIV nach Zeitaufwand 6.5 Allgemeine Zulassung von ...