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Zitierungen von § 4 LMEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 LMEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 LMEV Ausnahmeregelungen (vom 03.10.2017)

... (ABl. L 77 vom 24.3.2009, S. 1) bleiben unberührt. (2) Die §§ 3 bis 8 gelten nicht für Lebensmittel nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 6, 7, 8 und 12. Die ... 3 bis 8 gelten nicht für Lebensmittel nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 6, 7, 8 und 12. Die §§ 4 bis 8 gelten nicht für Lebensmittel nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 11. (3) Die ... für Lebensmittel nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 11. (3) Die §§ 3 bis 8 gelten nicht für Lebensmittel nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 und 9, soweit die ...

§ 19 LMEV Straftaten (vom 03.10.2017)

... a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer 1. entgegen § 4 Satz 1 , auch in Verbindung mit Satz 2, lebende Tiere einführt, 2. entgegen § 13 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung von Vorschriften über die Einfuhr von Lebensmitteln

V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3459

Artikel 1 LMEVuaÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

... die Wörter „oder zusammengesetzte Lebensmittel" eingefügt. 4. In § 4 Nummer 2 werden die Wörter „Verordnung (EU) Nr. 363/2011 (ABl. L 100 vom 14.4.2011, S. 28)" ...

Verordnung zur Anpassung lebensmittelhygiene- und tierseuchenrechtlicher Vorschriften an den Vertrag von Lissabon und zur Änderung nebenstrafrechtlicher Bestimmungen in Produktverordnungen

V. v. 14.07.2010 BGBl. I S. 929

Artikel 4 LMHuaÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

... durch die Wörter „Europäischen Union" ersetzt. 2. In § 4 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter „nach Artikel 5 Abs. 2 der Verordnung (EWG) Nr. ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

V. v. 30.11.2011 BGBl. I S. 2399

Artikel 1 4. LMEVÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

... die Grenzkontrollstelle zuständige Behörde dies verlangt." 2. In § 4 Satz 1 Nummer 2 wird die Angabe „(ABl. L 15 vom 20.1.2010, S. 1)" durch die Angabe ...

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