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Zitierungen von § 17a LMEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17a LMEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

V. v. 30.11.2011 BGBl. I S. 2399

Artikel 1 4. LMEVÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

... „Abschnitt 4 Vorschriften für bestimmte Lebensmittel § 17a Vorschriften für Lebensmittel aus China bezüglich Melamin (1) Es ist ... c) Folgende Nummern 5 und 6 werden angefügt: „5. entgegen § 17a Absatz 1 ein dort genanntes Lebensmittel oder einen dort genannten Stoff als Lebensmittel ... Nach Nummer 12 wird folgende Nummer 12a eingefügt: „12a. entgegen § 17a Absatz 4 Satz 1 oder § 17b Absatz 5 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht ... 11. Folgende Anlagen 5 und 6 werden angefügt: „Anlage 5 (zu § 17a Absatz 2 Satz 1) Liste der nach Artikel 4 Absatz 3 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1135/2009 ...

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