Artikel 5 - Gesetz zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze (BPolGuaÄndG k.a.Abk.)

G. v. 26.02.2008 BGBl. I S. 215 (Nr. 6); Geltung ab 01.03.2008

17 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 17 Vorschriften zitiert

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Artikel 5 Änderung des Antiterrordateigesetzes

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. März 2008 ATDG § 1

In § 1 Abs. 1 des Antiterrordateigesetzes vom 22. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3409) wird das Wort „Bundespolizeidirektion" durch die Wörter „in der Rechtsverordnung nach § 58 Abs. 1 des Bundespolizeigesetzes bestimmte Bundespolizeibehörde" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 5 Gesetz zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 BPolGuaÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BPolGuaÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze

G. v. 18.12.2014 BGBl. I S. 2318, 2016 I S. 48

Artikel 1 ATDGuaÄndG Änderung des Antiterrordateigesetzes (vom 01.01.2015)

... Antiterrordateigesetz vom 22. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3409), das durch Artikel 5 des Gesetzes vom 26. Februar 2008 (BGBl. I S. 215) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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