§ 44 - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Artikel 1 G. v. 25.10.2008 BGBl. I S. 2074 (Nr. 49); aufgehoben durch Artikel 23 G. v. 21.07.2014 BGBl. I S. 1066
Geltung ab 01.01.2009; FNA: 754-22 Energieversorgung

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 92 Vorschriften zitiert

Teil 4 Ausgleichsmechanismus

Abschnitt 2 Besondere Ausgleichsregelung für stromintensive Unternehmen und Schienenbahnen

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§ 44 Auskunftspflicht

1Die Begünstigten der Entscheidung nach § 40 haben dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und seinen Beauftragten auf Verlangen Auskunft über alle Tatsachen zu geben, die für die Beurteilung erforderlich sind, ob die Ziele des § 40 Abs. 1 Satz 2 erreicht werden. 2Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse werden gewahrt.

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