Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 25.11.2016 aufgehoben
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§ 3 - TPG-Gewebeeinrichtungen-Registerverordnung (TPG-GewRegV)
V. v. 15.12.2008 BGBl. I S. 2446 (Nr. 58); aufgehoben durch Artikel 6 G. v. 21.11.2016 BGBl. I S. 2623
Geltung ab 18.12.2008; FNA: 212-2-2 Gesundheitswesen
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Geltung ab 18.12.2008; FNA: 212-2-2 Gesundheitswesen
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§ 3 Übermittlung der Angaben an das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information
Die zuständige Behörde des Landes übermittelt die Angaben sowie Änderungen dieser Angaben nach § 2 an das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information im Wege der Datenfernübertragung. Die Angaben sind auf dem Formular mitzuteilen, das das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information bestimmt und im Bundesanzeiger bekannt macht.
Text in der Fassung des Artikels 2 Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung G. v. 22. Dezember 2011 BGBl. I S. 3044 m.W.v. 1. April 2012
Frühere Fassungen von § 3 TPG-GewRegV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 01.04.2012 | Artikel 2 Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung vom 22.12.2011 BGBl. I S. 3044 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 3 TPG-GewRegV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 TPG-GewRegV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TPG-GewRegV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 TPG-GewRegV Organisatorische und technische Maßnahmen
... Verschlüsselungsverfahren anzuwenden. Für die Übermittlung nach § 3 gilt Satz 1 entsprechend mit der Maßgabe, dass die zuständige Behörde des Landes ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3044
Artikel 2 BAnzDiG Folgeänderungen
... das Wort „elektronischen" gestrichen. (9) In § 3 Satz 2 der TPG-Gewebeeinrichtungen-Registerverordnung vom 15. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2446) wird ...
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