Zitierungen von § 2 Melamin-Lebensmittel-Einfuhrverbotsverordnung

... 11. März 2009 (BGBl. I S. 493) wird wie folgt geändert: 1. Die §§ 1 bis 3 werden durch folgende §§ 1 und 2 ersetzt: „§ 1 ... geändert: 1. Die §§ 1 bis 3 werden durch folgende §§ 1 und 2 ersetzt: „§ 1 Einfuhrverbot Es ist verboten, 1. ein ... Stoff als Lebensmittel oder Futtermittel einzuführen. § 2 Ausnahmen vom Einfuhrverbot (1) Abweichend von § 1 Nummer 1 ist die Einfuhr ... 4. In der Anlage werden die Wörter „Anlage (zu § 2 Absatz 1 Satz 1) Liste der nach Artikel 2 Absatz 3 der Entscheidung 2008/798/EG der Kommission in ... Kontrollstellen" durch die Wörter „Anlage (zu § 2 Absatz 1) Liste der nach Artikel 4 Absatz 3 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1135/2009 in ...

... In Nummer 2 werden die Wörter „oder Futtermittel" gestrichen. 3. § 2 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Abweichend von § 1 Nummer 1 ist ... Gehalt an Melamin enthält, der 2,5 mg/kg überschreitet." 4. Nach § 2 wird folgender § 3 eingefügt: „§ 3 Bescheinigung Die ... ersetzt. 7. Die Anlage wird wie folgt gefasst: „Anlage (zu § 2 Absatz 1 Satz 1) Liste der nach Artikel 4 Absatz 3 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1135/2009 ...