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Zitierungen von § 19 StrlSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 StrlSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 20 StrlSchV Anzeigebedürftige grenzüberschreitende Verbringung (vom 01.11.2011)
... der Europäischen Union ist, verbringt und keiner Genehmigung nach § 19 Absatz 1 oder Absatz 2 dieser Verordnung bedarf, hat die Verbringung der nach § 22 Absatz 1 ...
§ 21 StrlSchV Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verbringung (vom 01.11.2011)
... Keiner Genehmigung nach § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes oder § 19 dieser Verordnung bedarf und keine Anzeige nach § 20 dieser Verordnung hat zu erstatten, ... 4. nach § 108 dieser Verordnung Konsumgüter verbringt. (2) Die §§ 19 und 20 dieser Verordnung gelten nicht für die Verbringung durch die Bundeswehr.  ...
§ 22 StrlSchV Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbringung (vom 01.11.2011)
... Die Genehmigung nach § 19 Absatz 1 ist zu erteilen, wenn 1. keine Tatsachen vorliegen, aus denen sich Bedenken ... § 69 Abs. 2 Satz 4 beigefügt sind. (2) Die Genehmigung nach § 19 Absatz 2 ist zu erteilen, wenn 1. keine Tatsachen vorliegen, aus denen sich Bedenken ...
§ 28 StrlSchV Ausnahmen von dem Erfordernis der Genehmigung und der Anzeige
... nach den §§ 3, 4, 6, 7 oder 9 des Atomgesetzes oder nach den §§ 7, 11, 15, 16, 19 , 23 oder 106 dieser Verordnung noch eines Planfeststellungsbeschlusses nach § 9b des ...
§ 70a StrlSchV Register über hochradioaktive Strahlenquellen
... die Angaben über erteilte Genehmigungen nach § 3 Abs. 1 des Atomgesetzes oder § 19 Abs. 1 Satz 1 dieser Verordnung für die grenzüberschreitende Verbringung einer ...
§ 116 StrlSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.11.2011)
... 16 Abs. 1 sonstige radioaktive Stoffe oder Kernbrennstoffe befördert, f) § 19 Absatz 1 oder Absatz 2 sonstige radioaktive Stoffe oder Kernbrennstoffe verbringt, g) ...
§ 117 StrlSchV Übergangsvorschriften (vom 01.11.2011)
... sonstiger radioaktiver Stoffe erteilte Genehmigung gilt als Genehmigung nach § 16 oder § 19 mit allen Nebenbestimmungen fort. Eine vor dem 1. August 2001 für den Umgang mit ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 04.10.2011 BGBl. I S. 2000
Artikel 1 StrlSchRÄndV Änderung der Strahlenschutzverordnung
... die Wörter „Beförderungs- oder" gestrichen. 10. Die §§ 19 bis 21 werden wie folgt gefasst: „§ 19 Genehmigungsbedürftige ... 10. Die §§ 19 bis 21 werden wie folgt gefasst: „§ 19 Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung (1) Einer ... der Europäischen Union ist, verbringt und keiner Genehmigung nach § 19 Absatz 1 oder Absatz 2 dieser Verordnung bedarf, hat die Verbringung der nach § 22 Absatz 1 ... Verbringung (1) Keiner Genehmigung nach § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes oder § 19 dieser Verordnung bedarf und keine Anzeige nach § 20 dieser Verordnung hat zu erstatten, ... nach § 108 dieser Verordnung Konsumgüter verbringt. (2) Die §§ 19 und 20 dieser Verordnung gelten nicht für die Verbringung durch die Bundeswehr.  ... a) In Absatz 1 Satz 1 werden im Satzteil vor Nummer 1 die Wörter „§ 19 Abs. 1 zur Verbringung in den Geltungsbereich dieser Verordnung" durch die Angabe ... 1 zur Verbringung in den Geltungsbereich dieser Verordnung" durch die Angabe „§ 19 Absatz 1" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 werden im Satzteil vor Nummer 1 die ... b) In Absatz 2 Satz 1 werden im Satzteil vor Nummer 1 die Wörter „§ 19 Abs. 1 zur Verbringung aus dem Geltungsbereich dieser Verordnung" durch die Angabe ... 1 zur Verbringung aus dem Geltungsbereich dieser Verordnung" durch die Angabe „§ 19 Absatz 2" ersetzt. 12. § 24 wird wie folgt gefasst: „§ ... folgt geändert: aa) In Nummer 1 Buchstabe f werden die Wörter „§ 19 Abs. 1 Satz 1" durch die Wörter „§ 19 Absatz 1 oder Absatz 2" ... f werden die Wörter „§ 19 Abs. 1 Satz 1" durch die Wörter „§ 19 Absatz 1 oder Absatz 2" ersetzt. bb) Nach Nummer 1 werden die folgenden Nummern ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung (AtAV)
V. v. 27.07.1998 BGBl. I S. 1918; aufgehoben durch § 25 V. v. 30.04.2009 BGBl. I S. 1000
§ 2 AtAV Verhältnis zu anderen Vorschriften
... von dieser Verordnung unberührt. Eine Genehmigung nach § 3 des Atomgesetzes und § 19 der Strahlenschutzverordnung sowie eine Anzeige nach § 20 der Strahlenschutzverordnung sind ...