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Zitierungen von § 97 StrlSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 97 StrlSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 99 StrlSchV In der Überwachung verbleibende Rückstände
... nach § 97 Abs. 1 Satz 1 Verpflichtete hat der zuständigen Behörde innerhalb eines Monats Art, ...
§ 101 StrlSchV Entfernung von radioaktiven Verunreinigungen von Grundstücken (vom 01.11.2011)
... Wer Arbeiten im Sinne des § 97 Abs. 1 Satz 1 oder Satz 2 beendet, hat Verunreinigungen durch überwachungsbedürftige ... späteren Zeitpunkt gestatten, wenn auf dem Grundstück weiterhin Arbeiten nach § 97 Abs. 1 ausgeübt werden ...
§ 113 StrlSchV Anordnung von Maßnahmen
... sind. Sie kann auch erforderliche Maßnahmen zur Durchführung der §§ 93 bis 104 anordnen. Soweit die Maßnahmen nicht die Beseitigung einer Gefahr für Leben, ... von Vorschriften des Teils 3 ist die Anordnung an den Verpflichteten nach § 95 Abs. 1, § 97 Abs. 1, § 100 Abs. 1 oder § 103 Abs. 1 zu richten. (3) Beim ...
§ 114 StrlSchV Behördliche Ausnahmen von Strahlenschutzvorschriften
... Behörde kann im Einzelfall gestatten, dass von den Vorschriften der §§ 34 bis 92, 95 bis 104 mit Ausnahme der Dosisgrenzwerteregelungen abgewichen wird, wenn 1.  ...
§ 116 StrlSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.11.2011)
...  29. einer vollziehbaren Anordnung nach § 96 Abs. 4 oder 5, § 97 Abs. 3 Satz 1, § 99 Satz 2, § 101 Abs. 2 Satz 3 oder § 102 zuwiderhandelt,  ... Satz 2, § 101 Abs. 2 Satz 3 oder § 102 zuwiderhandelt, 30. entgegen § 97 Abs. 2 Satz 2 Materialien vermischt oder verdünnt, 31. entgegen § 97 Abs. 4 ... § 97 Abs. 2 Satz 2 Materialien vermischt oder verdünnt, 31. entgegen § 97 Abs. 4 Satz 1 oder 2 Rückstände nicht sichert oder abgibt, 31a. entgegen ... 4 Satz 1 oder 2 Rückstände nicht sichert oder abgibt, 31a. entgegen § 97 Absatz 5 Rückstände ins Inland verbringt, 32. entgegen § 98 Abs. 1 Satz ...
Anlage XII StrlSchV (zu §§ 97 bis 102) Verwertung und Beseitigung überwachungsbedürftiger Rückstände (vom 01.11.2011)
... in der Roheisen- und Nichteisenmetallurgie. Rückstände im Sinne des § 97 sind auch a) Materialien nach den Nummern 1ff., wenn das Anfallen dieser Materialien ... von Grundstücken entfernt werden. Keine Rückstände im Sinne des § 97 sind Materialien nach den Nummern 1 bis 4, a) deren spezifische Aktivität ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 04.10.2011 BGBl. I S. 2000
Artikel 1 StrlSchRÄndV Änderung der Strahlenschutzverordnung
... 92b Berechtigte Personen in der Tierheilkunde". f) Die Angabe zu § 97 wird wie folgt gefasst: „§ 97 Überwachungsbedürftige ... f) Die Angabe zu § 97 wird wie folgt gefasst: „§ 97 Überwachungsbedürftige Rückstände; unzulässige Verbringung". ... b wird die Angabe „95" durch die Angabe „100" ersetzt. 41. § 97 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 97 Überwachungsbedürftige Rückstände; unzulässige Verbringung". ... annimmt." 44. In § 101 Absatz 1 Satz 1 werden nach der Angabe „§ 97 Abs. 1 Satz 1" die Wörter „oder Satz 2" eingefügt. 45. § ... Nach Nummer 31 wird folgende Nummer 31a eingefügt: „31a. entgegen § 97 Absatz 5 Rückstände ins Inland verbringt,". b) In Absatz 2 Nummer 1 ...