Artikel 4 - Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts (DepRVV k.a.Abk.)

Artikel 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


Artikel 4 ändert mWv. 16. Juli 2009 DepVerwV AbfAblV DepV

Diese Verordnung tritt am 16. Juli 2009 in Kraft. Gleichzeitig treten außer Kraft:

1.
die Deponieverordnung vom 24. Juli 2002 (BGBl. I S. 2807), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2860) geändert worden ist,

2.
die Abfallablagerungsverordnung vom 20. Februar 2001 (BGBl. I S. 305), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2860) geändert worden ist,

3.
die Deponieverwertungsverordnung vom 25. Juli 2005 (BGBl. I S. 2252), die durch Artikel 3 der Verordnung vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2860) geändert worden ist.



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