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Zitierungen von § 6 KÜO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 KÜO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KÜO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 KÜO Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 09.07.2020)

... 5 und § 6 in Verbindung mit Anlage 3 Nummer 5.8 dieser Verordnung treten am Tag nach der Verkündung in ...

Anlage 3 KÜO (zu § 6) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2024)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Hinweis auf Änderungen des von Bundesrecht abweichenden Landesrechts (Hamburg)

B. v. 10.12.2013 BGBl. I S. 4068

Bekanntmachung LRAbwBek

... Tag des Inkrafttretens der Änderung(en) § 6 Absatz 2 Satz 2 der Kehr- und Über- prüfungsordnung vom 16. Juni 2009 (BGBl. I ...

Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Hamburg)

B. v. 28.01.2011 BGBl. I S. 93

Bekanntmachung LRAbwBek

... 1 Satz 2 des Grundgesetzes d) 8. Mai 2010 § 6 Satz 2 der Kehr- und Überprüfungsordnung vom 16. Juni 2009 (BGBl. I S. 1292) ... d) 8. Mai 2010 Nummer 1.2 der Anlage 3 (zu § 6 ) der Kehr- und Überprüfungsordnung vom 16. Juni 2009 (BGBl. I S. 1292) ... 8. Mai 2010 Nummer 3, 4.1.4 und 4.2.4 der Anlage 3 (zu § 6 ) der Kehr- und Überprüfungsordnung vom 16. Juni 2009 (BGBl. I S. 1292) ...

Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Hamburg)

B. v. 19.04.2013 BGBl. I S. 820

Bekanntmachung LRAbwBek

... der Abweichung d) Tag des Inkrafttretens § 6 Satz 2 der Kehr- und Überprüfungsordnung vom 16. Juni 2009 (BGBl. I S. 1292), die ...

Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

V. v. 08.04.2013 BGBl. I S. 760

Artikel 1 KÜOÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

... zusammen." 5. Nach § 5 wird folgender § 6 eingefügt: „§ 6 Gebühren (1) Für die ... 5. Nach § 5 wird folgender § 6 eingefügt: „§ 6 Gebühren (1) Für die Feuerstättenschau nach § 14 Absatz 1 des ... von Schornsteinfegerarbeiten, Seite 11 (BGBl. I 2013 S. 772)] Anlage 3 (zu § 6 ) Gebührenverzeichnis ...

Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung und weiterer Vorschriften

V. v. 26.10.2021 BGBl. I S. 4740

Artikel 1 KÜOuaÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

... 2020 (BGBl. I S. 1544) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 6 Absatz 1 wird folgende Nummer 6 angefügt: „6. anlassbezogene Überprüfung ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

V. v. 02.07.2020 BGBl. I S. 1544

Artikel 1 2. KÜOÄndV

... wird durch das Wort „Zeitabständen" ersetzt. 4. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Gebühren (1) Gebühren ... ersetzt. 4. § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Gebühren (1) Gebühren sind für folgende Tätigkeiten zu ...

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