interne Verweise§ 33 WMVO Sitzungen des Werkstattrats (vom 18.06.2021) ... vor Ort als erforderlich. (2) Der Werkstattrat kann die Vertrauensperson ( § 39 Abs. 3 ) und, wenn und soweit er es für erforderlich hält, ein Mitglied des Betriebs- oder ...
§ 35 WMVO Sitzungsniederschrift (vom 18.06.2021) ... dem Vorsitzenden oder von der Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied oder der Vertrauensperson ( § 39 Abs. 3 ) zu unterzeichnen. Ihr ist eine Anwesenheitsliste beizufügen. Nimmt ein ...
§ 39a WMVO Aufgaben und Rechtsstellung (vom 24.06.2023) ... Im Übrigen gelten § 37 Absatz 1 und 2, 4 bis 6 sowie die §§ 38 und 39 Absatz 1 bis 3 für die Frauenbeauftragte und die Stellvertreterinnen entsprechend. (6) ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß ZitiergebotStammnormen
Bekanntmachung über die Anpassung der Ausgleichsabgabe (§ 160 Absatz 3 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch [SGB IX]), der Eigenbeteiligung für die unentgeltliche Beförderung (§ 228 Absatz 2 Satz 2 SGB IX), der übernahmefähigen Kinderbetreuungskosten (§ 74 Absatz 3 Satz 3 SGB IX) und der Finanzierung der Werkstatträte Deutschland (§ 39 Absatz 4 Satz 1 der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung)B. v. 19.11.2020 BAnz AT 30.11.2020 B1
Zitate in ÄnderungsvorschriftenBundesteilhabegesetz (BTHG)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 22 BTHG Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung ... folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden nach der Angabe zu § 39 die folgenden Angaben zum Abschnitt 4a eingefügt: „Abschnitt 4a ... „zehn Tage" durch die Angabe „15 Tage" ersetzt. 9. § 39 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: ... 1 werden die Wörter „aus dem Fachpersonal" gestrichen. 10. Nach § 39 wird folgender Abschnitt 4a eingefügt: „Abschnitt 4a Frauenbeauftragte und ... Im Übrigen gelten § 37 Absatz 1 und 2, 4 bis 6 sowie die §§ 38 und 39 für die Frauenbeauftragte und die Stellvertreterinnen entsprechend. § 39b ...
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/957 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Juni 2018 zur Änderung der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen
G. v. 10.07.2020 BGBl. I S. 1657; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2691
Verordnung zur Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung und der Versorgungsmedizin-Verordnung
V. v. 19.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 158
Artikel 1 WMVOuaÄndV Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung ... 2022 (BGBl. I S. 476) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 39 Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „1,60 Euro" durch die Angabe „1,81 Euro" ersetzt. ... „Im Übrigen gelten § 37 Absatz 1 und 2, 4 bis 6 sowie die §§ 38 und 39 Absatz 1 bis 3 für die Frauenbeauftragte und die Stellvertreterinnen entsprechend." b) ...
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