Zitierungen von § 14 SchaumwZwStG

... während der Beförderung unter Steueraussetzung eintretender Fall, mit Ausnahme der in § 14 Absatz 3 geregelten Fälle, auf Grund dessen die Beförderung oder ein Teil der Beförderung ...

... Die Steuerschuldner nach § 14 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 erste Alternative und Nummer 3 haben über Schaumwein, für den in einem Monat die Steuer entstanden ist, spätestens ... Steuerentstehung folgenden Monats fällig. (2) Die Steuerschuldner nach § 14 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 zweite Alternative, Nummer 2 und 4 sowie Satz 3 haben unverzüglich eine Steueranmeldung abzugeben. Die Steuer ist sofort ...

... andere Person, die an einem unrechtmäßigen Eingang beteiligt ist. § 14 Absatz 6 gilt entsprechend. (3) Für die Fälligkeit, den Zahlungsaufschub, ...

... aber nicht im Steuergebiet zum Verkauf steht. Für Satz 1 Nummer 2 gilt § 14 Absatz 3 entsprechend. (3) Steuerschuldner ist oder sind in den Fällen  ... des Absatzes 1 Nummer 5: derjenige, der den Schaumwein in Besitz hält. § 14 Absatz 6 gilt entsprechend. (4) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch ...

... wird oder dieser nicht mehr zugeführt werden kann, es sei denn, es liegt ein Fall des § 14 Absatz 3 vor. Kann der Verbleib des Schaumweins nicht festgestellt werden, so gilt er als nicht der ...

... werden, dass der Steuerschuldner innerhalb von vier Monaten ab der Entstehung der Steuer nach § 14 Absatz 2 Nummer 1 nachweist, dass 1. der Schaumwein in der Annahme befördert wurde, dass für ...

... der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 14 und 24 zu ...

... finden vorbehaltlich des § 31 der § 1 Absatz 3 und 4 und die §§ 3 bis 28 des Teils 1 entsprechende ...

... Vorschrift des § 14 Absatz 2 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 1 über die Steuerentstehung bei der Herstellung ohne Erlaubnis nach ...

... Absätze 1 und 2 gelten für die beabsichtigte Zerstörung von Schaumwein nach § 14 Absatz 3 Satz 2 des Gesetzes entsprechend. Die Anzeige der beabsichtigten Zerstörung ist in den ...

... des Gesetzes unter Steueraussetzung empfangen wurde, an Dritte abgegeben, entsteht die Steuer nach § 14 Absatz 1 des Gesetzes. Steuerschuldner ist neben der Person, die den Schaumwein an Dritte ...

... und durch geeignete Unterlagen nachzuweisen. (4) In den Fällen des § 14 Absatz 4 des Gesetzes gelten hinsichtlich der Nachweisführung die §§ 21 und 28 entsprechend. ... der Nachweisführung die §§ 21 und 28 entsprechend. Die Frist nach § 14 Absatz 4 Satz 4 des Gesetzes beginnt mit der schriftlichen Bekanntgabe der Feststellung der ...

... amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. Das Hauptzollamt kann Steuerschuldnern nach § 14 Absatz 5 Nummer 2 des Gesetzes auf Antrag die Abgabe einer für einen Kalendermonat zusammengefassten ...

... der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 14 und 24 zu erlassen." 3. § 30 wird wie folgt geändert: a) In ...

... 2011 (BGBl. I S. 1090) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 14 Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „Erlaubnis nach § 23 Absatz 2 in Verbindung mit § 153 ...

... Absatz 4" durch die Angabe „§ 11 Absatz 2" ersetzt. 8. In § 14 Absatz 2 Nummer 4 wird das Wort „bei" durch die Wörter „während ...

... wird oder dieser nicht mehr zugeführt werden kann, es sei denn, es liegt ein Fall des § 14 Absatz 3 vor. Kann der Verbleib des Schaumweins nicht festgestellt werden, so gilt er als nicht ...

... „(§ 11 Absatz 2 und § 12 Absatz 4)" ein Komma eingefügt. 11. § 14 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt gefasst:  ... 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „nach § 14 Absatz 4 Satz 1" durch die Wörter „nach § 14 Absatz 5 Satz 1" ersetzt.  ... die Wörter „nach § 14 Absatz 4 Satz 1" durch die Wörter „nach § 14 Absatz 5 Satz 1" ersetzt. b) In Absatz 2 werden die Wörter „nach § 14 ... 14 Absatz 5 Satz 1" ersetzt. b) In Absatz 2 werden die Wörter „nach § 14 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 zweite Alternative, Nummer 2 und 4 sowie Satz 3" durch die Wörter „nach § 14 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 zweite ... 1 Nummer 1 zweite Alternative, Nummer 2 und 4 sowie Satz 3" durch die Wörter „nach § 14 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 zweite Alternative, Nummer 2 und 4 sowie Satz 3" ersetzt. 13. Die Angabe zu Abschnitt 3 wird wie folgt gefasst: ... unrechtmäßigen Eingang" ersetzt. bb) In Satz 2 wird die Angabe „ § 14 Absatz 5" durch die Angabe „§ 14 Absatz 6" ersetzt. c) In Absatz ... bb) In Satz 2 wird die Angabe „§ 14 Absatz 5" durch die Angabe „ § 14 Absatz 6" ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 1 wird nach dem Wort ... befindet, aber nicht im Steuergebiet zum Verkauf steht. Für Satz 1 Nummer 2 gilt § 14 Absatz 3 entsprechend. (3) Steuerschuldner ist oder sind in den Fällen 1. des ... 5. des Absatzes 1 Nummer 5: derjenige, der den Schaumwein in Besitz hält. § 14 Absatz 6 gilt entsprechend. (4) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch ... werden, dass der Steuerschuldner innerhalb von vier Monaten ab der Entstehung der Steuer nach § 14 Absatz 2 Nummer 1 nachweist, dass 1. der Schaumwein in der Annahme befördert wurde, dass für ...

... 8 Absatz 3, § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 6, § 13 Absatz 7, § 14 Absatz 6, § 15 Absatz 3, § 18 Absatz 5, § 19 Absatz 3, § 20 Absatz 6, § ...