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Zitierungen von § 4 MobHV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 MobHV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MobHV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 MobHV Anforderungen an das Inbetriebsetzen
... Genehmigungen setzt voraus, dass die Anforderungen des § 1 Absatz 1 und der §§ 4 bis 6 erfüllt sind. (3) § 4 Absatz 5 Satz 1 und Absatz 6 der ...
§ 8 MobHV Ordnungswidrigkeiten
... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Absatz 1, § 4 , § 5 oder § 6 eine elektronische Mobilitätshilfe in Betrieb setzt, 2. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8896/v162471.htm