Eine Mobilitätshilfe darf nur in Betrieb gesetzt werden, wenn sie mit einer dem in § 1 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 beschriebenen Fortbewegungskonzept entsprechenden Verzögerungseinrichtung ausgerüstet ist, die

1.: das Fahrzeug bis zum Stillstand abbremsen kann und
2.: mindestens einen Verzögerungswert von 3,5 m/s² erreicht.

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MobHV - Änderungen überwachen

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Zitierungen von § 4 MobHV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 MobHV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MobHV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 MobHV Anforderungen an das Inbetriebsetzen

... Genehmigungen setzt voraus, dass die Anforderungen des § 1 Absatz 1 und der §§ 4 bis 6 erfüllt sind. (3) § 4 Absatz 5 Satz 1 und Absatz 6 der ...

§ 8 MobHV Ordnungswidrigkeiten

... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Absatz 1, § 4 , § 5 oder § 6 eine elektronische Mobilitätshilfe in Betrieb setzt, 2. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8896/a162471.htm

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