Zitierungen von § 5 IntVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 IntVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IntVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 IntVG Zustimmung im Rat bei besonderen Brückenklauseln
... einer Beschlussfassung enthalten, nachdem der Bundestag hierzu einen Beschluss gefasst hat. § 5 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (2) § 5 Absatz 2 gilt ... Beschluss gefasst hat. § 5 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (2) § 5 Absatz 2 gilt ...
§ 9 IntVG Notbremsemechanismus
... einen Beschluss angewiesen hat. (2) Wenn im Schwerpunkt Gebiete im Sinne des § 5 Absatz 2 betroffen sind, muss der deutsche Vertreter im Rat einen Antrag nach Absatz 1 auch dann ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9031/v164098.htm
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