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Zitierungen von § 40b TabStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40b TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 40 TabStV Zertifizierter Empfänger (vom 13.02.2023)
... nach § 23a Absatz 3 des Gesetzes geleistet hat und 3. an dem Verfahren nach § 40b , auch in Verbindung mit § 16, teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 und 4 gilt ...
§ 40a TabStV Zertifizierter Versender (vom 13.02.2023)
... nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abgegeben hat und 2. an dem Verfahren nach § 40b , auch in Verbindung mit § 16 teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 gilt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... Angaben eingefügt: „§ 40a Zertifizierter Versender § 40b Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und ... nach § 23a Absatz 3 des Gesetzes geleistet hat und 3. an dem Verfahren nach § 40b , auch in Verbindung mit § 16, teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 und 4 gilt entsprechend. ... entstehende Steuer zu leisten." 42. Nach § 40 werden folgende §§ 40a bis 40h eingefügt: „§ 40a Zertifizierter Versender (1) Wer ... nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abgegeben hat und 2. an dem Verfahren nach § 40b , auch in Verbindung mit § 16 teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. ... Beförderung nicht unter § 39 oder unter § 23d des Gesetzes fällt. § 40b Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und ...
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