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Zitierungen von § 10 BrStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BrStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 BrStV Registrierter Empfänger (vom 01.07.2011)
... (6) Bei der Änderung der dargestellten Verhältnisse gilt § 10 und für das Erlöschen und den Fortbestand der Erlaubnis § 11 entsprechend. ...
§ 18 BrStV Registrierter Versender (vom 01.07.2011)
... (6) Bei der Änderung der dargestellten Verhältnisse gilt § 10 und für das Erlöschen und den Fortbestand der Erlaubnis § 11 ...
§ 46 BrStV Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein
... Für die Anzeigepflicht bei Änderung der dargestellten Verhältnisse gilt § 10 und für das Erlöschen und den Fortbestand § 11 ...
§ 67 BrStV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.07.2011)
... 1 der Abgabenordnung handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 10 Absatz 1 Satz 1 oder 3 oder Absatz 2 Satz 1 oder 2, jeweils auch in Verbindung mit § 17 ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9079/v164599.htm