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Zitierungen von § 46 BrStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BrStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17 BrStV Registrierter Empfänger (vom 01.07.2011)

... Zwecken verwendet und ist der registrierte Empfänger in Besitz einer Erlaubnis nach § 46 Absatz 1, führt er die Aufzeichnungen nach Satz 1 in den Aufzeichnungen nach § 47 Absatz ...

§ 44 BrStV Allgemeine Verwendungserlaubnis (vom 01.07.2011)

... 1 Nummer 3 und 4 des Gesetzes genannten Zwecke allgemein erlaubt. Die §§ 45 bis 48 gelten insoweit ...

§ 58 BrStV Anmeldungen im Rahmen der Steueraufsicht (vom 01.07.2011)

... anzugeben. Inhaber einer Erlaubnis nach § 7 Absatz 1, § 17 Absatz 3 und § 46 Absatz 1 in Verbindung mit § 152 Absatz 1 Nummer 5 und 6 des Gesetzes haben dem Hauptzollamt ...

§ 67 BrStV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.07.2011)

... in Verbindung mit § 17 Absatz 6, § 18 Absatz 6, § 39 Absatz 2 Satz 2 oder § 46 Absatz 4 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht ... § 17 Absatz 6, § 18 Absatz 6, § 39 Absatz 2 Satz 2, § 41 Absatz 3 oder § 46 Absatz 4 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht ... in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig erstattet, 6. entgegen § 46 Absatz 2 Satz 2, § 48 Absatz 2 Satz 2, § 57 Absatz 2 Satz 4 eine Anzeige nicht oder ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308

Artikel 2 6. VerbrStÄndV Änderung der Branntweinsteuerverordnung

... wird das Komma durch das Wort „oder" ersetzt. bb) Nach der Angabe „ § 46 Absatz 4" werden das Komma und die Wörter „§ 53 Absatz 2 oder § 54 ... wird das Komma durch das Wort „oder" ersetzt. bb) Nach der Angabe „ § 46 Absatz 4" werden das Komma und die Wörter „§ 53 Absatz 2 oder § 54 ...

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