Artikel 7 - Fünftes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen (5. VStÄndG k.a.Abk.)

G. v. 21.12.2010 BGBl. I S. 2221 (Nr. 67); zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.06.2011 BGBl. I S. 1090
Geltung ab 01.01.2011, abweichend siehe Artikel 7

8 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 13 Vorschriften zitiert

Artikel 6 ←

→ Schlussformel

Artikel 7 Inkrafttreten

Artikel 7 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 am 1. Januar 2011 in Kraft.

(2) Am 1. Juli 2011 treten in Kraft:

1.: Artikel 2 Nummer 8 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, Nummer 10 und 11;
2.: Artikel 3 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 5 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb, Buchstabe b und d Doppelbuchstabe bb.

(3) Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe a und d tritt am 1. Januar 2015 in Kraft.

Text in der Fassung des Artikels 5 Sechstes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen G. v. 16. Juni 2011 BGBl. I S. 1090 m.W.v. 1. Juli 2011

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Frühere Fassungen von Artikel 7 Fünftes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.07.2011	Artikel 5 Sechstes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 16.06.2011 BGBl. I S. 1090

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Artikel 7 Fünftes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 7 5. VStÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 5. VStÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Sechstes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 16.06.2011 BGBl. I S. 1090

Artikel 5 6. VStÄndG Änderung des Fünften Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

... 1. Artikel 3 Nummer 1 Buchstabe b, Nummer 12 und 12a wird aufgehoben. 2. In Artikel 7 wird Absatz 2 Nummer 2 wie folgt gefasst: „Artikel 3 Nummer 1 Buchstabe a und ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9571/a169459.htm

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