Tools:
Update via:
Zitierungen von Anlage 5 BFStrMG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 BFStrMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BFStrMG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 BFStrMG Alt-Sachverhalte (vom 01.12.2023)
... 2015 entstanden sind, bestimmt sich der Mautsatz abweichend von § 3 Absatz 3 nach der Anlage 5 . Im Rahmen der Anlage 5 ist die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung in der am 30. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
G. v. 27.03.2017 BGBl. I S. 564
Artikel 1 4. BFStrMGÄndG
... 2015 entstanden sind, bestimmt sich der Mautsatz abweichend von § 3 Absatz 3 nach der Anlage 5 ." 12. Der Nummer 2 Buchstabe b der Anlage 1 wird folgender Satz angefügt: ... Elektromobilitätsgesetzes verfügen." 13. Die bisherige Anlage 1a wird Anlage 5 und die Bezeichnung und die Überschrift werden wie folgt gefasst: „Anlage 5 ... Anlage 5 und die Bezeichnung und die Überschrift werden wie folgt gefasst: „ Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) Mautsätze im Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum Ablauf des 30. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9806/v204305.htm