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Artikel 10 - Aufbauhilfegesetz 2021 (AufbhG 2021)

Artikel 10 Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes


Artikel 10 ändert mWv. 15. September 2021 AEG § 18

Dem § 18 Absatz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; 1994 I S. 2439), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 9. Juni 2021 (BGBl. I S. 1737) geändert worden ist, wird folgender Satz angefügt:

 
„Eine wesentliche Änderung des Grundrisses oder Aufrisses einer Betriebsanlage im Sinne von Satz 4 liegt insbesondere nicht vor, wenn sie im Zuge des Wiederaufbaus nach einer Naturkatastrophe erforderlich ist, um diese vor Naturereignissen zu schützen, und in einem räumlich begrenzten Korridor entlang des Trassenverlaufs erfolgt."