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Artikel 115 - Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436 (Nr. 53); zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
Geltung ab 01.01.2024, abweichend siehe Artikel 137

138 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 127 Vorschriften zitiert

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Artikel 115 Änderung des Chemikaliengesetzes

Artikel 115 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2024 ChemG § 3, § 21

Das Chemikaliengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3498, 3991), das zuletzt durch Artikel 10 Absatz 8 des Gesetzes vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3274) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 3 Satz 1 Nummer 7 und 8 werden jeweils die Wörter „nicht rechtsfähige" durch das Wort „sonstige" ersetzt.
2.: In § 21 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „nicht rechtsfähigen" durch das Wort „sonstigen" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 115 MoPeG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 115 MoPeG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MoPeG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Viertes Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes

G. v. 16.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 313

Artikel 1 4. ChemGÄndG Änderung des Chemikaliengesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3498, 3991), das zuletzt durch Artikel 115 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Die Inhaltsübersicht ...

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