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§ 12 - BSI-Kritisverordnung (BSI-KritisV)

V. v. 22.04.2016 BGBl. I S. 958 (Nr. 20); zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 1 G. v. 15.05.2026 BGBl. 2026 I Nr. 148
Geltung ab 03.05.2016; FNA: 206-2-2 Öffentliche Informationstechnik
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§ 12 Außerkrafttreten


§ 12 hat 1 frühere Fassung, wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 0. Dezember 0000 BSI-KritisV offen

1Die BSI-Kritisverordnung vom 22. April 2016 (BGBl. I S. 958), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18. Dezember 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 347) geändert worden ist, tritt mit Inkrafttreten der Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 3 und § 5 Absatz 1 des KRITIS-Dachgesetzes außer Kraft. 2Das Bundesministerium des Innern gibt das Inkrafttreten im Bundesgesetzblatt bekannt.



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Frühere Fassungen von § 12 BSI-KritisV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 17.03.2026Artikel 9 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
vom 11.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 66

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 12 BSI-KritisV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BSI-KritisV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSI-KritisV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
G. v. 11.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 66
Artikel 9 KRITISDachGEG Änderung der BSI-Kritisverordnung
... worden ist, wird wie folgt geändert: Nach § 11 wird der folgende § 12 eingefügt: „§ 12 Außerkrafttreten Die ... Nach § 11 wird der folgende § 12 eingefügt: „ § 12 Außerkrafttreten Die BSI-Kritisverordnung vom 22. April 2016 (BGBl. I S. 958), ...